Im Krieg zwischen Iran und den USA zeichnet sich möglicherweise ein neuer diplomatischer Vorstoß ab. Teheran bietet Washington an, die strategisch enorm wichtige Straße von Hormus innerhalb von sieben Tagen wieder für den regulären Schiffsverkehr zu öffnen. Voraussetzung sei allerdings, dass die USA bestimmte Bedingungen erfüllen. Außenminister Abbas Araghtschi erklärte am Rande der UN-Generalversammlung in New York, der Vorschlag sei über Katar an Washington übermittelt worden. Aus den USA kommen vorsichtig positive Signale – von einer Einigung kann allerdings noch keine Rede sein.
Es geht um eine nur wenige Kilometer breite Wasserstraße – wirtschaftlich jedoch um eine der wichtigsten Verkehrsadern der Welt.
Iran hat den Vereinigten Staaten einen Plan vorgelegt, mit dem die Straße von Hormus innerhalb von sieben Tagen wieder für den normalen Schiffsverkehr geöffnet werden könnte.
Außenminister Abbas Araghtschi erklärte in New York, sein Land sei dazu bereit, sobald die notwendigen Voraussetzungen erfüllt seien.
„Die Entscheidung liegt jetzt bei den Vereinigten Staaten“, sagte Araghtschi nach Darstellung der vorliegenden Berichte.
Welche konkreten Schritte Washington unternehmen soll, führte der Außenminister dabei nicht vollständig aus. Er verwies stattdessen auf eine bereits im Juni zwischen beiden Seiten vereinbarte Absichtserklärung.
Iran will innerhalb einer Woche liefern
Der Zeitplan wäre ausgesprochen ambitioniert.
Sobald Washington den Bedingungen zustimme, könne die Umsetzung beginnen. Nach sieben Tagen solle die Straße von Hormus wieder geöffnet sein. Parallel dazu könnten die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm wieder aufgenommen werden. (Al Jazeera)
Nach weiteren Berichten gehören zu den iranischen Forderungen unter anderem eine Aufhebung beziehungsweise Lockerung der amerikanischen Seeblockade gegen iranische Häfen und Erleichterungen bei den Sanktionen gegen iranische Ölexporte. Auch die Einstellung militärischer Operationen soll Bestandteil des Pakets sein. (Los Angeles Times)
Bereits am 22. September hatte Reuters unter Berufung auf einen hochrangigen iranischen Regierungsvertreter berichtet, Teheran könne die Straße innerhalb von sieben Tagen wieder öffnen, wenn die USA ihren militärischen Druck verringerten und die Blockade iranischer Häfen aufhöben. (Reuters)
Die diplomatische Initiative kommt damit nicht völlig überraschend. Neu ist vor allem, dass Araghtschi den Plan nun öffentlich konkretisiert hat.
Washington bestätigt Gespräche über Vermittler
Auch von amerikanischer Seite wird bestätigt, dass Gespräche über Vermittler stattfinden.
Ein US-Regierungsvertreter erklärte gegenüber der BBC, es gebe positive Gespräche, die auch das iranische Atomprogramm beträfen.
Von Euphorie ist Washington allerdings weit entfernt.
Nach Darstellung des BBC-Berichts sieht sich die amerikanische Regierung derzeit in einer starken Position und deshalb nicht unter unmittelbarem Zeitdruck.
Genau hier dürfte eines der größten Probleme für eine schnelle Einigung liegen: Beide Seiten wollen eine diplomatische Lösung, ohne dabei den Eindruck zu erwecken, unter dem Druck der jeweils anderen Seite nachgegeben zu haben.
Eine Vereinbarung gab es schon einmal
Dass ein Deal grundsätzlich möglich ist, haben beide Seiten bereits gezeigt.
Am 18. Juni hatten die USA und Iran eine 14 Punkte umfassende Absichtserklärung vereinbart. Sie sollte eine Waffenruhe ermöglichen und zumindest teilweise wieder Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus zulassen.
Bestandteil war auch die Festlegung, dass Iran keine Atomwaffe besitzen sollte. Gleichzeitig sollten militärische Operationen auf verschiedenen Kriegsschauplätzen beendet werden.
Auf amerikanischer Seite waren unter anderem ein Ende der Seeblockade und Sanktionserleichterungen vorgesehen. Iran wiederum sollte sich um die sichere Passage kommerzieller Schiffe durch die Straße von Hormus bemühen und mit Oman über längerfristige Regelungen für den Schiffsverkehr sprechen.
Die Vereinbarung hielt allerdings nicht lange.
Beide Seiten nahmen ihre militärischen Angriffe wieder auf.
Genau deshalb dürfte Washington diesmal erheblich mehr Wert darauf legen, dass ein neuer Deal nicht nur auf dem Papier funktioniert.
Straße von Hormus ist Irans stärkstes Druckmittel
Die Bedeutung der Meerenge lässt sich kaum überschätzen.
Vor dem Krieg wurden nach den vorliegenden Angaben rund 20 Prozent des weltweit gehandelten beziehungsweise transportierten Erdöls und Flüssigerdgases durch die Straße von Hormus befördert.
Die Einschränkung des Schiffsverkehrs hat deshalb erhebliche Auswirkungen auf die internationalen Energiemärkte.
Iran verfügt damit über ein außergewöhnlich wirkungsvolles Druckmittel: Jede dauerhafte Einschränkung des Verkehrs durch Hormus kann Öl- und Gaspreise weltweit beeinflussen.
Das betrifft nicht nur die Golfstaaten oder Europa.
Auch für die amerikanische Regierung ist die Entwicklung wirtschaftlich und innenpolitisch relevant – insbesondere mit Blick auf die Kongresswahlen im November.
Nur noch rund 18 Schiffspassagen täglich
Ganz zum Stillstand gekommen ist der Schiffsverkehr offenbar nicht.
Nach von Reuters zitierten Daten des Rohstoffanalyseunternehmens Kpler wurden zuletzt im Zehntagesdurchschnitt ungefähr 18 Durchfahrten pro Tag registriert.
An einzelnen Tagen waren es nur neun Schiffe.
Von einem normalen Handelsverkehr kann damit keine Rede sein.
Gleichzeitig hat Iran Schiffe angegriffen, denen Teheran vorwarf, ohne Genehmigung die Meerenge passieren zu wollen. Die USA wiederum griffen iranische Einrichtungen in der Region sowie iranische Tanker vor der Küste an.
Zusätzlich halten die Vereinigten Staaten die Blockade iranischer Häfen aufrecht.
Für die iranische Wirtschaft bedeutet das erheblichen Druck.
Gleichzeitig eskaliert die Lage am Roten Meer
Selbst eine Wiederöffnung der Straße von Hormus würde allerdings nicht sämtliche Probleme für den internationalen Schiffsverkehr lösen.
Auf der anderen Seite der Arabischen Halbinsel haben die mit Iran verbündeten Huthi ihre Angriffe auf den saudischen Ölsektor und den Schiffsverkehr verstärkt.
Im September konnten sie strategisch bedeutende Gebiete an der Küste des Roten Meeres einnehmen. Dazu gehört der Hafen von Mokha in der Nähe der Meerenge Bab al-Mandab.
Damit geraten gleich zwei der wichtigsten maritimen Nadelöhre der Region unter Druck: im Osten die Straße von Hormus und im Westen der Zugang zum Roten Meer.
Für den internationalen Ölhandel ist diese Kombination besonders gefährlich.
Trump hatte Iran zuvor mit „Vernichtung“ gedroht
Die neue diplomatische Initiative steht gleichzeitig im denkbar größten Kontrast zur öffentlichen Rhetorik der vergangenen Tage.
US-Präsident Donald Trump hatte Iran zuvor mit einer „Vernichtung“ der Islamischen Republik gedroht, sollte keine Einigung zustande kommen.
Während seiner Rede vor der UN-Generalversammlung stellte Trump die Zukunft Irans in drastischen Worten als Alternative zwischen einem Abkommen und einer weiteren militärischen Eskalation dar.
Araghtschi reagierte am Freitag darauf.
Iran akzeptiere weder Zwang noch Drohungen oder Einschüchterung, erklärte der Außenminister. Frieden könne nicht durch Vernichtungsdrohungen geschaffen werden.
Die Wortwahl zeigt, wie weit beide Seiten rhetorisch weiterhin auseinanderliegen.
Hinter dem Hormus-Deal steckt viel mehr als freie Fahrt für Tanker
Eine Wiederöffnung der Straße von Hormus wäre deshalb weit mehr als eine Vereinbarung über Schiffsverkehr.
Dahinter stehen gleich mehrere große Konfliktfelder: der Krieg, die amerikanische Blockade iranischer Häfen, Sanktionen gegen iranische Ölexporte, Irans Atomprogramm und die militärische Lage in weiteren Teilen des Nahen Ostens.
Teheran versucht nun offenbar, diese Fragen wieder in ein Gesamtpaket zu bringen.
Die Grundlage dafür soll die bereits im Juni ausgehandelte Vereinbarung liefern.
Ob Washington darauf eingeht, ist offen.
Hinzu kommt, dass es bereits am 22. September widersprüchliche iranische Signale zu Berichten über ein solches Angebot gegeben hatte: Die halbamtliche Nachrichtenagentur Fars bestritt damals Darstellungen, wonach Iran die Wiederöffnung von Hormus gegen ein Ende der amerikanischen Blockade angeboten habe. Spätere öffentliche Äußerungen Araghtschis bestätigten jedoch, dass inzwischen tatsächlich ein Sieben-Tage-Plan auf dem Tisch liegt.
Damit gibt es erstmals seit einiger Zeit wieder einen konkreten diplomatischen Fahrplan.
Sieben Tage könnten theoretisch genügen, um die Straße von Hormus wieder zu öffnen. Ob sie auch ausreichen, um genügend Vertrauen zwischen Washington und Teheran herzustellen, ist die wesentlich schwierigere Frage.
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