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adrianhnt (CC0), Pixabay
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US-Heimatschutzminister Chad Wolf hat gestern seinen Rücktritt bekanntgegeben. Zuvor hatte er noch gesagt, dass er plane, im Amt zu bleiben. Der Rücktritt kommt einen Tag vor dem geplanten Besuch von US-Präsident Donald Trump an der Grenzmauer zwischen den USA und Mexiko.

In der vergangenen Woche hatten bereits Bildungsministerin Betsy DeVos und Verkehrsministerin Elaine Chao ihren vorzeitigen Rückzug erklärt und das explizit mit der Attacke auf das Kapitol begründet. Chao ist die Ehefrau des republikanischen Mehrheitsführers im Senat, Mitch McConnell.

Wolf hatte einen Tag nach der Erstürmung des Kongresssitzes Trump „angefleht“, die Gewalt nachdrücklich zu verurteilen. Die Gewalt sei „tragisch und widerlich“ gewesen.

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Kurz vor dem Ende von Präsident Donald Trumps Amtszeit hat seine Regierung Kuba wieder auf die US-Terrorliste gesetzt. Das teilte das US-Außenministerium gestern in Washington mit. „Mit dieser Maßnahme werden wir die kubanische Regierung erneut zur Rechenschaft ziehen und eine klare Botschaft senden: Das Castro-Regime muss seine Unterstützung für den internationalen Terrorismus und die Unterwanderung der US-Justiz beenden“, erklärte Außenminister Mike Pompeo.

Der Schritt dürfte die Bemühungen der künftigen Regierung von Joe Biden erschweren, die von Trumps Vorgänger Barack Obama angestoßene Annäherung der Nachbarstaaten wieder aufzunehmen.

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Der künftige US-Präsident Joe Biden will die Feier zu seiner Amtseinführung am 20. Jänner unter das Motto „Vereintes Amerika“ stellen. Wie das Organisationskomitee gestern weiter mitteilte, will Biden bei der Feier zusammen mit den Ex-Präsidenten Barack Obama, Bill Clinton und George W. Bush auftreten. Das Motto wurde knapp eine Woche nach der Erstürmung des Kapitols durch Anhänger des scheidenden Präsidenten Donald Trump ausgegeben.

Nach der Amtseinführung will sich Biden mit Obama, Bush und Clinton zum Arlington-Nationalfriedhof begeben, um dort am Grabmal des unbekannten Soldaten einen Kranz niederzulegen.

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Biden: „Habe keine Angst„
Der künftige US–Präsident Biden blickt seiner Amtseinführung trotz der gewalttätigen Erstürmung des US–Kapitols am
vergangenen Mittwoch ohne Sicherheitsbedenken entgegen. „Ich habe keine Angst, den Eid draußen abzulegen„, antwortete Biden in Wilmington im US–Bundesstaat Delaware auf eine Frage von
Journalisten.
Bidens feierliche Amtseinführung ist für den 20. Januar geplant. Die Vereidigung findet traditionell auf der Westterrasse des Kapitols statt.

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