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Dieses Verhalten ist eines Bundestags unwürdig

adil-photos (CC0), Pixabay
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Irgendwann ist Schluss mit der Ausrede von der „leidenschaftlichen politischen Debatte“.

Was Cansin Köktürk im Deutschen Bundestag aufführt, hat mit engagiertem Parlamentarismus immer weniger und mit respektlosem Krawall immer mehr zu tun.

Drei Ordnungsrufe innerhalb weniger Sitzungswochen sprechen eine ziemlich deutliche Sprache. Wer im Plenum „rassistische Scheiße“ ruft, nach einer Ermahnung einfach weitermacht und anschließend auch noch der Vizepräsidentin des Bundestages entgegenschleudert, sie würde „die Faschisten schützen“, darf sich nicht wundern, wenn irgendwann eine Rechnung kommt.

Und zwar buchstäblich.

Die 2000 Euro Ordnungsgeld sind richtig. Mehr noch: Sie sind ein notwendiges Signal.

Denn der Bundestag ist kein Hinterhof, keine Kommentarspalte und keine Bühne für persönliche Entgleisungen. Dort sitzen Menschen, die den Anspruch erheben, dieses Land politisch mitzugestalten. Von ihnen darf man ein Mindestmaß an Selbstbeherrschung, Anstand und Respekt vor den parlamentarischen Regeln erwarten.

Bei Köktürk muss man sich inzwischen ernsthaft fragen, ob sie überhaupt verstanden hat, an welchem Ort sie sitzt.

Natürlich darf sie die AfD ablehnen. Natürlich darf sie deren Positionen scharf angreifen. Niemand verlangt freundliche Worte oder politische Zurückhaltung.

Aber wer argumentativ offenbar so schnell am Ende ist, dass nur noch Beschimpfungen, Zwischenrufe und Angriffe auf die Sitzungsleitung übrig bleiben, demonstriert nicht Stärke, sondern einen erschreckenden Mangel an parlamentarischer Reife.

Und ja: Da stellt sich tatsächlich die Frage nach der Kinderstube.

Wer gelernt hat, dass man anderen zuhört, dass man sich trotz Wut beherrscht und dass man eine Institution respektiert, deren Teil man selbst ist, verhält sich anders.

Köktürk hingegen erweckt den Eindruck, als seien Regeln immer nur dann akzeptabel, solange sie andere treffen.

Besonders dreist ist dabei die Haltung gegenüber dem Präsidium. Eine Vizepräsidentin des Bundestages hat nicht die Aufgabe, Köktürks politische Empörung zu bestätigen. Sie hat die Sitzung zu leiten und die Geschäftsordnung durchzusetzen. Wer darauf mit weiteren Vorwürfen und Pöbeleien reagiert, offenbart ein merkwürdiges Verständnis von Demokratie: Respekt vor demokratischen Institutionen offenbar nur dann, wenn diese die eigene politische Meinung teilen.

So funktioniert ein Parlament nicht.

Hinzu kommt, dass es nicht bei einem einzigen Ausrutscher geblieben ist. Frühere Provokationen, Regelverstöße im Plenarsaal und der öffentlich präsentierte Mittelfinger gegen den Bundeskanzler ergeben inzwischen ein ziemlich eindeutiges Bild.

Man kann deshalb durchaus die Frage stellen, ob jemand mit einem solchen Auftreten einem Mandat im Deutschen Bundestag gerecht wird.

Nicht weil ihre politische Meinung unerwünscht wäre.

Sondern weil ein Bundestagsmandat mehr verlangt als maximale Lautstärke und maximale Provokation.

Es verlangt Würde.

Es verlangt Disziplin.

Es verlangt Respekt gegenüber dem Parlament, seinen Regeln und den Menschen, die dort sitzen.

Wer dazu offenbar dauerhaft nicht bereit ist, beschädigt nicht nur das eigene Ansehen, sondern auch das des Parlaments.

Deshalb ist das Ordnungsgeld keine übertriebene Strafe, sondern die logische Konsequenz.

Vielleicht hätte man diese Grenze sogar früher und deutlicher ziehen müssen.

Denn Demokratie bedeutet nicht, dass sich Abgeordnete alles erlauben dürfen. Im Gegenteil: Gerade wer ein öffentliches Mandat trägt, sollte höhere Maßstäbe an das eigene Verhalten anlegen.

Cansin Köktürk scheint diesen Anspruch bislang nicht zu erfüllen.

Und deshalb darf man es klar sagen:

Ein solches Auftreten ist eines Mitglieds des Deutschen Bundestages unwürdig.

Wer den Plenarsaal mit einer politischen Krawallbühne verwechselt, muss mit Konsequenzen rechnen.

Die 2000 Euro sind deshalb vollkommen richtig.

Vielleicht bewirken sie endlich das, was mehrere Ordnungsrufe offenbar nicht geschafft haben:

die Erkenntnis, dass ein Bundestagsmandat kein Freifahrtschein für schlechtes Benehmen ist.

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