Taipeh pocht auf Eigenständigkeit
Nach neuen Äußerungen von US-Präsident Donald Trump hat Taiwan seine Eigenständigkeit betont und sich zugleich um Deeskalation bemüht. Die Regierung in Taipeh erklärte, Taiwan sei bereits ein souveräner und unabhängiger Staat. Eine formelle Unabhängigkeitserklärung sei deshalb gar nicht notwendig.
Hintergrund sind Aussagen Trumps nach seinem Besuch in Peking. Der US-Präsident hatte erklärt, er wolle keine Bewegung hin zu einer offiziellen Unabhängigkeit Taiwans sehen.
Trump sucht Balance zwischen Peking und Taipeh
Nach Gesprächen mit Chinas Staatschef Xi Jinping sagte Trump, die amerikanische Taiwan-Politik habe sich zwar nicht verändert. Gleichzeitig machte er deutlich, dass er keinen militärischen Konflikt mit China riskieren wolle.
„Ich suche keinen Krieg“, erklärte Trump in einem Interview mit Fox News. Es sei nicht im Interesse der USA, „9500 Meilen weit zu reisen, um einen Krieg zu führen“.
Trump berichtete außerdem, Xi habe sehr deutlich gemacht, dass Peking keinerlei Schritte in Richtung taiwanischer Unabhängigkeit akzeptieren werde.
Milliarden-Waffendeal weiter offen
Offen ließ Trump zunächst auch die Entscheidung über ein geplantes Waffenpaket für Taiwan im Wert von rund elf Milliarden Dollar. Die Lieferung soll der Inselrepublik helfen, ihre Verteidigungsfähigkeit gegenüber China auszubauen.
Die USA sind gesetzlich verpflichtet, Taiwan Mittel zur Selbstverteidigung bereitzustellen, unterhalten aber gleichzeitig offizielle diplomatische Beziehungen zu China. Seit Jahrzehnten versucht Washington deshalb, zwischen Unterstützung Taiwans und der sogenannten „Ein-China-Politik“ zu balancieren.
Taiwan verweist auf bisherigen Status quo
Die taiwanische Regierung reagierte zurückhaltend, aber bestimmt auf Trumps Aussagen. Präsidentensprecherin Karen Kuo erklärte, es sei „selbstverständlich“, dass Taiwan ein souveräner demokratischer Staat sei.
Gleichzeitig betonte sie, Taipeh wolle am bisherigen Status quo festhalten. Taiwan strebt demnach weder eine formelle Unabhängigkeitserklärung noch eine Vereinigung mit China an.
Viele Menschen auf der Insel sehen Taiwan zwar längst als eigenständige Nation, bevorzugen jedoch den derzeitigen Zustand ohne formelle Eskalation.
Spannungen mit China nehmen weiter zu
Peking betrachtet Taiwan weiterhin als Teil der Volksrepublik und schließt eine gewaltsame Wiedervereinigung nicht aus. In den vergangenen Jahren hat China seine Militärmanöver rund um die Insel deutlich verstärkt.
Der chinesische Staat bezeichnete Taiwans Präsident Lai Ching-te wiederholt als „Unruhestifter“ und warf ihm vor, den Frieden in der Taiwanstraße zu gefährden.
Trotz der Spannungen bedankte sich Taiwans Regierung erneut ausdrücklich bei Trump für die amerikanische Unterstützung der Sicherheit in der Region. Man wolle die Zusammenarbeit mit den USA weiter vertiefen, um Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße zu sichern.
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