Solidarität für Europa

Europa hat in der jetzigen aktuellen Corona-Krise kein gutes Bild abgegeben. Ein Bild, bei dem man sich die Fage stellen muss, macht dieses Europa eigentlich noch Sinn? Weder Polen noch Ungarn haben eigentlich etwas in der EU zu suchen.

Beide Länder treten die Gesetze Europas seit Jahren mit Füßen. Sie wollen immer nur dann Solidarität, wenn es ihnen einen Nutzen einbringt. Jetzt der Versuch der EU, da noch was zu retten.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen europäischen Plan für Kurzarbeitsgeld in der Coronavirus-Krise angekündigt.

Die Initiative namens „Sure“ solle Italien, Spanien und allen anderen besonders betroffenen EU-Staaten zugutekommen, sagte von der Leyen heute in einer Videobotschaft auf Twitter. Die Kommission werde diese Woche ein neues Instrument vorlegen, das mit einer Garantie aller Mitgliedsstaaten abgesichert sein solle.

In der Krise brauchten Unternehmen Unterstützung, die vorübergehend keine Aufträge hätten, aber ihre Fachkräfte halten wollten. „Dazu passt perfekt das Konzept der Kurzarbeit“, sagte von der Leyen. Das sei die Lehre aus der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008. Damals hatte unter anderem Deutschland die Unterstützung bei Kurzarbeit genutzt, damit Beschäftigten nicht gekündigt wurde. Von der Leyen war in der Krise zunächst deutsche Familien-, dann Sozialministerin.

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