Viktor Orban hat gesprochen. Und wenn Viktor Orban spricht, klingt es meistens so, als sei gerade das Abendland persönlich in den Straßengraben gefahren worden. Diesmal war der Anlass besonders dramatisch: Der langjährige ungarische Regierungschef ist nicht mehr Regierungschef. Und das scheint ihm ungefähr so gut zu bekommen wie einem König die Mitteilung, dass ab morgen demokratisch über die Krone abgestimmt wird.
Am Mittwoch trat Orban erstmals seit seiner Wahlniederlage wieder vor die Presse. Nicht mehr als Ministerpräsident, sondern als Oppositionschef. Das allein ist für ungarische Verhältnisse schon fast eine politische Naturkatastrophe. Der FIDESZ-Chef rief zum „nationalen Widerstand“ gegen die neue TISZA-Regierung von Ministerpräsident Peter Magyar auf.
Man muss sich das vorstellen: Ausgerechnet Orban, der Ungarn 16 Jahre lang politisch so möbliert hatte, dass selbst Ikea neidisch geworden wäre, beklagt nun ein „autoritäres Regime“. Der Mann, der staatliche Institutionen, Medien, Universitäten, Verfassungsgericht und Generalstaatsanwaltschaft während seiner Amtszeit ziemlich passgenau auf FIDESZ-Format zuschnitt, entdeckt plötzlich seine Liebe zum demokratischen Rechtsstaat.
Das ist ungefähr so, als würde ein Elefant nach Jahren im Porzellanladen eine Pressekonferenz über zerbrochene Tassen halten.
Besonders empört zeigte sich Orban über die Amtsenthebung des ihm nahestehenden Präsidenten Tamas Sulyok. Die neue Regierung hatte dessen Amtszeit per Verfassungsänderung beendet und dies mit schwerem Vertrauensverlust begründet. Orban bezeichnete Sulyok als „das letzte legitime Staatsoberhaupt“. Man darf annehmen: legitim vor allem deshalb, weil er von Orbans Leuten gewählt worden war.
Auch die Justiz bewegt sich plötzlich in ungewohnter Richtung. Der unter Orban ernannte Generalstaatsanwalt Gabor Balint Nagy trat zurück. Er beklagte Druck durch Magyar, der ihn als Orbans „Marionette“ bezeichnet hatte. Das traf Nagy offenbar tief. Marionetten mögen schließlich vieles sein – aber sie möchten bitte nicht öffentlich an ihren Fäden erkannt werden.
Für zusätzliche Würze sorgte eine Razzia bei FIDESZ. Die Staatsanwaltschaft ließ Büros mit Internetservern durchsuchen und diese beschlagnahmen. Offiziell geht es um Ermittlungen wegen Veruntreuung und anderer Straftaten beim Nationalen Kulturfonds während Orbans Regierungszeit. Orban weist die Vorwürfe zurück und findet es höchst problematisch, wenn der Server einer politischen Partei von einer rivalisierenden politischen Kraft beschlagnahmt werde.
Das ist nachvollziehbar. Wer jahrelang die Macht hatte, gewöhnt sich vermutlich daran, dass Server, Staatsanwaltschaften und politische Realitäten in dieselbe Richtung laufen.
Orban sprach sogar vom Beginn eines neuen „Zeitalters der Tyrannei“. Das ist eine bemerkenswerte Diagnose aus dem Mund eines Politikers, der selbst jahrelang von der EU wegen mangelnder Rechtsstaatlichkeit kritisiert wurde und dessen Regierung dazu beitrug, dass Milliarden Euro an EU-Geldern eingefroren wurden.
Währenddessen versucht die neue TISZA-Regierung, den Orban-Umbau des Staates rückgängig zu machen. Seit der Wahl im April verfügt Magyar über eine Zweidrittelmehrheit im Parlament. Damit kann er genau jene Verfassungsmechanik nutzen, mit der Orban einst sein eigenes System betonierte. Nur diesmal steht auf der Baustellentafel: Rückbau statt Ausbau.
Magyar will Korruption bekämpfen, Ungarn wieder stärker an europäische Grundsätze heranführen und ab September eine landesweite Debatte über eine neue Verfassung starten. Am Ende soll darüber eine Volksabstimmung entscheiden.
Auch das Präsidentenamt ist neu zu besetzen. Magyar hatte zunächst die berühmte Schachgroßmeisterin Judit Polgar vorgeschlagen. Sie lehnte jedoch ab. Vermutlich hatte sie nach jahrzehntelangen Partien gegen Weltklassespieler keine Lust, sich nun in ein politisches Schachbrett zu setzen, auf dem alle Figuren schreien, die Regeln seien illegal.
Orban verteidigte unterdessen auch seine Reise in die USA zur Fußballweltmeisterschaft. Dort habe er wichtige, aber nicht öffentliche Gespräche geführt. Das klingt nach der klassischen politischen Formel: Es war enorm bedeutend, aber leider kann niemand überprüfen, warum.
So bleibt ein denkwürdiger Auftritt. Viktor Orban, der große Architekt des alten Systems, steht nun vor den Trümmern seiner eigenen Machtarchitektur und ruft Widerstand. Der Mann, der jahrelang bestimmte, wo Türen, Fenster und Notausgänge der ungarischen Politik liegen, beschwert sich nun, dass jemand anders den Schlüsselbund gefunden hat.
Ungarn erlebt damit eine politische Wendung mit hohem Unterhaltungswert: Der frühere Machtpolitiker entdeckt die Opposition, die neue Regierung entdeckt die Verfassung, die Staatsanwaltschaft entdeckt FIDESZ-Server – und das Land entdeckt, dass Demokratie manchmal auch bedeutet, dass jene laut „Tyrannei“ rufen, die sehr lange selbst am lautesten den Taktstock geschwungen haben.
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