Ein Lagebericht aus den Trümmern europäischer Ambitionen
Kaja Kallas hatte einen kühnen Plan: Eine hochkarätige Expertengruppe sollte Vorschläge erarbeiten, wie Europa seine eklatanten militärischen Lücken schließen kann. Mit im Boot: Polit- und Militärprominenz aus EU-Staaten, Großbritannien und der Ukraine. Klingt nach einem sinnvollen Vorhaben in stürmischen Zeiten – und genau deshalb musste es blitzschnell abgeblasen werden.
Kurz vor der geplanten Präsentation zog die EU-Außenbeauftragte die Notbremse. Ein EU-Beamter formulierte den strategischen Rückzug gewohnt diplomatisch: Einige Mitgliedstaaten meinten, dies sei „zum jetzigen Zeitpunkt nicht der richtige Weg“. Übersetzt aus dem Brüsseler Sprech: Berlin und Rom haben ihr Veto eingelegt, bevor überhaupt der erste Kaffee ausgeschenkt war.
Besonders Deutschland glänzt wieder einmal mit taktischem Feingefühl:
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Militärische Fähigkeitslücken schließen? Lieber nicht mit einer EU-Expertengruppe.
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Europäische Eigenständigkeit? Wozu, wenn man das Papier an die NATO weiterleiten kann.
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Kallas’ Auswärtigen Dienst stärken? Besser gleich auflösen und in die EU-Kommission einschmelzen.
Warum sich mit Sicherheitsfragen beschäftigen, wenn man stattdessen einen herrlich bürokratischen Zuständigkeitsstreit vom Zaun brechen kann? Die Logik hinter der Absage ist bestürzend konsequent: Wenn man erst gar keine Experten zusammenruft, kann auch niemand Berichte vorlegen, die am Ende peinliche Maßnahmen erfordern würden.
Während also in Europa militärische Lücken klaffen, bleibt die deutsche Verteidigungsdoktrin felsenfest: Warum selber denken, wenn die NATO ein Formular dafür hat? Kaja Kallas wiederum hat gelernt, dass in der europäischen Sicherheitspolitik der größte Widerstand selten von außen kommt – sondern verlässlich per Expresspost aus Berlin.
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