Kaum im Amt, schon mit der Axt unterwegs.
Beim Büro des US-Geheimdienstkoordinators (ODNI) haben offenbar umfangreiche Personalentlassungen begonnen. Zumindest beschreibt es ein Insider gegenüber CNN mit bemerkenswerter Offenheit: „Die Entlassungen des Deep State haben begonnen.“
Das klingt weniger nach klassischer Personalpolitik als nach dem Titel einer neuen Polit-Serie auf Streaming-Plattformen.
Neuer Chef, alte Feindbilder
Bill Pulte, von Präsident Donald Trump als kommissarischer Direktor der nationalen Nachrichtendienste eingesetzt, scheint keine Zeit verlieren zu wollen. Berichten zufolge ließ er sich unmittelbar nach seinem Amtsantritt Listen aller Mitarbeiter vorlegen und erschien sogar einen Tag früher als erwartet in seinem neuen Büro.
Washington kennt viele Arten, einen neuen Job zu beginnen. Kaffee holen, Kollegen kennenlernen oder den Schreibtisch einrichten gehören normalerweise dazu. Pulte entschied sich offenbar direkt für die Kategorie „Personalabbau“.
Besonders betroffen sein könnten laut Berichten das Nationale Zentrum zur Terrorismusbekämpfung sowie das Spionageabwehr- und Sicherheitszentrum.
Demokraten schlagen Alarm
Im Kongress sorgt das Vorgehen für erhebliche Unruhe.
Die führenden Demokraten in den Geheimdienstausschüssen von Senat und Repräsentantenhaus warnten in einem Brief, massive Kürzungen könnten die Arbeit einer Behörde gefährden, die nach den Anschlägen vom 11. September geschaffen wurde, um genau solche Katastrophen künftig zu verhindern.
Noch deutlicher fiel eine andere Spitze aus: Angesichts von Pultes begrenzter Erfahrung in der Geheimdienstwelt sei es schwer vorstellbar, dass er bereits nach wenigen Tagen beurteilen könne, welche Stellen problemlos gestrichen werden können und welche nicht.
Das ist Washingtoner Höflichkeit für: „Vielleicht sollte man erst den Gebäudeplan kennen, bevor man die tragenden Wände entfernt.“
Trump will „verkleinern“
Das Weiße Haus verweist auf eine frühere Erklärung Trumps, in der dieser ausdrücklich einen Personalabbau angekündigt hatte. Mitarbeiter sollten wieder verstärkt in ihre ursprünglichen Behörden zurückkehren.
Trump betrachtet Teile des Geheimdienstapparates seit Jahren mit großem Misstrauen. Der Begriff „Deep State“ gehört inzwischen zum festen Wortschatz vieler seiner Unterstützer.
Kritiker wiederum befürchten, dass erfahrene Fachleute verloren gehen könnten, während politische Loyalität wichtiger wird als institutionelle Erfahrung.
Ein weiteres kurioses Detail
Für Gesprächsstoff sorgt auch eine eher symbolische Veränderung: Laut CNN wurden am Montag sämtliche Fotos von Trumps Vorgängerin Tulsi Gabbard aus den Fluren der Behörde entfernt.
Das allein wäre noch keine Nachricht wert – wäre da nicht die Tatsache, dass die Bilder von ihrem Ehemann aufgenommen worden waren und offenbar in großer Zahl die Wände schmückten.
Man könnte sagen: Der Personalabbau begann bei den Bildern.
Washington wartet auf die nächste Überraschung
Wie viele Stellen tatsächlich betroffen sind, ist derzeit unklar. Ebenso offen ist die Frage, wie lange Pulte überhaupt im Amt bleiben wird. Trump selbst hatte mehrfach angedeutet, die Besetzung sei nur vorübergehend.
Bis dahin erlebt Washington jedoch erneut eine jener Wochen, in denen selbst Geheimdienste nicht geheim halten können, dass gerade etwas ziemlich Großes passiert.
Oder anders gesagt: Wenn Mitarbeiter nach Leistung sortiert werden, Fotos über Nacht verschwinden und Politiker von „Deep-State-Entlassungen“ sprechen, dann ist in der amerikanischen Hauptstadt wieder ganz normaler Montag.
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