Die USA wollen den Iran mit neuen Luftangriffen und Drohungen zurück an den Verhandlungstisch bringen. Das klingt ungefähr so, als würde man jemanden mit einem Vorschlaghammer zum ruhigen Gespräch bitten.
Nach dem Zusammenbruch der Waffenruhe bombardiert das US-Militär erneut Ziele im Iran. Präsident Donald Trump setzte die Blockade iranischer Häfen wieder in Kraft und drohte zusätzlich mit Angriffen auf Brücken und Kraftwerke. Die UNO weist darauf hin, dass Attacken auf zivile Infrastruktur völkerrechtlich problematisch bis kriegsverbrecherisch sein können.
Der Iran antwortet seinerseits mit Angriffen auf amerikanische Einrichtungen in mehreren Staaten der Region. Diplomatie findet damit weiterhin statt – allerdings vorwiegend mit Raketen, Drohnen und Pressekonferenzen, in denen beide Seiten erklären, die jeweils andere müsse endlich vernünftig werden.
Friedensabkommen mit sehr kurzer Haltbarkeit
Am 14. Juni hatten Washington und Teheran unter Vermittlung Pakistans ein Rahmenabkommen geschlossen. Innerhalb von 60 Tagen sollte daraus ein Friedensvertrag entstehen.
Das Abkommen hielt immerhin lange genug, um den Namen „Rahmenabkommen“ zu rechtfertigen. Mitte Juli flammten die Kämpfe wegen Streitigkeiten über die Straße von Hormus wieder auf.
Seitdem wird erneut geschossen, bombardiert und gedroht. Der geplante Friedensvertrag dürfte aktuell irgendwo zwischen „unvollständig gespeichert“ und „Datei beschädigt“ liegen.
Das Regime hat dazugelernt
Die iranische Führung sitzt trotz massiver Angriffe und einer schweren Wirtschaftskrise weiterhin fest im Sattel. Fachleute erklären das unter anderem damit, dass das Regime aus früheren militärischen Auseinandersetzungen gelernt habe.
Eine wichtige Maßnahme war die Dezentralisierung. Entscheidungen über Handel, Landwirtschaft und öffentliche Dienstleistungen wurden teilweise von Teheran in die Provinzen verlagert.
Das hat einen praktischen Vorteil: Wird die Hauptstadt bombardiert, kann die Verwaltung andernorts weiterhin Formulare verlangen.
Auch die Propaganda wurde modernisiert. Inzwischen fluten KI-generierte Inhalte die sozialen Netzwerke. Besonders bekannt wurden Videos mit Lego-Figuren, die sich über Politiker in Washington lustig machen.
Der moderne Informationskrieg lautet also: Die USA schicken Bomber, der Iran antwortet mit animierten Plastikmännchen.
Raketen gegen Abfangraketen
Militärisch setzt Teheran nach Einschätzung von Fachleuten darauf, die amerikanischen und israelischen Abwehrsysteme mit großen Mengen an Raketen und Drohnen zu überfordern.
Das Prinzip ist einfach: Wenn der Gegner 100 Abfangraketen hat, schickt man 101 Ziele.
Mehrere US-Militärstützpunkte in der Region sollen dadurch zeitweise unbenutzbar geworden sein. In den Golfstaaten führte das zu einer gewissen Ernüchterung. Dort stellte man fest, dass amerikanische Sicherheitsgarantien zwar beeindruckend klingen, im Ernstfall aber möglicherweise mit den Worten „Wir prüfen die Lage“ beginnen.
Die Sperrung der Straße von Hormus belastete zusätzlich die Weltwirtschaft. Treibstoffpreise stiegen, Lieferketten gerieten unter Druck und in Washington erinnerte man sich daran, dass im November Kongresswahlen stattfinden.
Außenpolitik wird schließlich besonders kompliziert, wenn sie plötzlich an der Tankstelle sichtbar wird.
Krieg als politischer Sekundenkleber
Für das iranische Regime hat der Krieg einen entscheidenden Vorteil: Solange das Land angegriffen wird, kann die Führung innere Konflikte leichter überdecken.
Iran-Experte Walter Posch beschreibt es sinngemäß so: Unter äußerem Druck hält die Machtelite zusammen. Der Krieg wirkt damit wie politischer Sekundenkleber – giftig, unangenehm, aber erstaunlich verbindend.
Wie viele Menschen das Regime tatsächlich unterstützen, ist schwer festzustellen. Für Stabilität brauche es allerdings keine Mehrheit, erklärt Posch.
Das ist eine beruhigende Nachricht für autoritäre Systeme weltweit: Beliebtheit ist hilfreich, Kontrolle genügt aber offenbar ebenfalls.
Alte Gruppen, neue Machtkämpfe
Innerhalb des iranischen Machtapparats konkurrieren mehrere politische Strömungen. Als besonders einflussreich gilt derzeit die iranische Hisbollah, eine Gruppierung, die bereits während der Revolution von 1979 eine wichtige Rolle spielte.
Ihr Machtzentrum liegt nach Einschätzung von Posch in den Geheimdiensten der Revolutionsgarde. Als politische Galionsfigur gilt der oberste Führer Modschtaba Chamenei, der seit Beginn des Krieges nicht mehr öffentlich aufgetreten ist.
Daneben stehen Veteranen des Iran-Irak-Krieges, zu denen auch Parlamentspräsident und Verhandlungsführer Mohammed-Bagher Ghalibaf gezählt wird. Diese Gruppe gilt als grundsätzlich verhandlungsbereit, verfügt laut Posch aber nur über begrenzte außenpolitische Erfahrung.
Das ist bei Verhandlungen mit den USA möglicherweise kein entscheidender Nachteil. Dort wird Außenpolitik gelegentlich ebenfalls nach dem Prinzip betrieben: erst drohen, dann nachsehen, worum es eigentlich geht.
Die dritte Strömung besteht aus Resten der Reformbewegung und moderateren Kräften rund um Präsident Massud Peseschkian. Sie sind formal an der Regierung beteiligt, politisch aber ungefähr so frei beweglich wie ein Fahrgast in einem überfüllten Teheraner Bus.
Ein bisschen Freiheit gegen viel Ruhe
Eine akute Gefahr durch Massenproteste oder Aufstände sieht Posch derzeit nicht. Das Regime hatte Demonstrationen im Jänner brutal niedergeschlagen. Seitdem herrscht starke Repression.
Gleichzeitig erlaubt die Führung Teilen der städtischen Oberschicht etwas mehr kulturelle Freiheit. Die Jugend darf also gelegentlich feiern, solange sie dabei nicht fragt, warum die Wirtschaft zusammenbricht und wer eigentlich das Land regiert.
Das politische Angebot lautet: ein wenig Hedonismus gegen möglichst wenig Revolution.
Frieden wäre für das Regime unangenehm
Paradoxerweise könnte ein glaubhaftes Kriegsende die iranische Führung stärker unter Druck setzen als die aktuellen Angriffe.
Solange Bomben fallen, kann das Regime jede Krise mit dem äußeren Feind erklären. Endet der Krieg, rücken plötzlich unangenehme Themen in den Vordergrund: Arbeitslosigkeit, Korruption, Wiederaufbau, Umweltzerstörung und eine Wirtschaft, die bereits vor dem Krieg kaum noch wusste, wo oben und unten ist.
Dann müsste die Führung erklären, warum ein ölreiches Land wirtschaftlich so schlecht dasteht und warum jahrzehntelange revolutionäre Politik vor allem sehr viele Revolutionsgarden hervorgebracht hat.
Der Krieg stabilisiert damit ausgerechnet jene Regierung, die Washington schwächen möchte.
Für Teheran ist der Frieden deshalb womöglich die gefährlichere Phase. Denn Raketen kann man mit Raketen beantworten.
Gegen Fragen zur Wirtschaft helfen dagegen nicht einmal Lego-Videos.
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