Freihandelsabkommen vor ungewisser Zukunft: USA, Kanada und Mexiko ringen um die Zukunft des USMCA

Am 1. Juli läuft eine wichtige Frist für das nordamerikanische Freihandelsabkommen USMCA ab. Doch schon jetzt ist klar: Eine Einigung zwischen den USA, Kanada und Mexiko wird es bis dahin nicht geben. Stattdessen dürften die Verhandlungen in den kommenden Wochen und Monaten weitergehen.

Das USMCA, das während Donald Trumps erster Amtszeit als Nachfolger des NAFTA-Abkommens ausgehandelt wurde, regelt den Handel zwischen rund 510 Millionen Menschen und bildet die Grundlage für Warenströme im Wert von etwa 1,6 Billionen US-Dollar pro Jahr. Besonders die eng verflochtene Automobilindustrie sowie Millionen Arbeitsplätze in Nordamerika hängen von dem Abkommen ab.

Während Kanada und Mexiko das Freihandelsabkommen verlängern möchten, hält sich die US-Regierung bislang bedeckt. Präsident Donald Trump hatte zuletzt sogar erklärt, das Abkommen könne aus seiner Sicht „sofort auslaufen“, da die USA ohne den Vertrag besser fahren würden.

Streitpunkte bleiben bestehen

Die Verhandlungen werden zusätzlich durch die anhaltenden Handelskonflikte belastet. Die USA verlangen unter anderem einen besseren Zugang zum kanadischen Milchmarkt, die Abschaffung bestimmter Abgaben auf amerikanische Streaming-Dienste sowie das Ende kanadischer Boykotte gegen US-Alkohol.

Kanada wiederum fordert vor allem den Abbau der von den USA verhängten Strafzölle auf Stahl, Aluminium und Automobile. Premierminister Mark Carney machte deutlich, dass Ottawa keinem schlechten Abkommen zustimmen werde – selbst wenn sich die Gespräche dadurch deutlich verlängern.

Das Abkommen bleibt zunächst bestehen

Auch wenn die Frist am 1. Juli verstreicht, bedeutet das nicht automatisch das Ende des USMCA. Das Abkommen bleibt zunächst bis 2036 gültig. Nun gibt es mehrere Möglichkeiten:

• Die drei Staaten verlängern das Abkommen gemeinsam um weitere 16 Jahre.
• Gelingt keine Einigung, finden künftig jährliche Überprüfungen statt.
• Jeder Vertragspartner könnte mit einer Frist von sechs Monaten seinen Austritt erklären.

Wirtschaftsvertreter hoffen jedoch, dass es nicht so weit kommt. Sie warnen davor, dass langwierige Unsicherheit Investitionen hemmen und Unternehmen erheblich belasten würde.

Entscheidung liegt bei Trump

Viele Beobachter gehen davon aus, dass die Zukunft des nordamerikanischen Freihandels letztlich maßgeblich von Donald Trump abhängt. Seine Aussagen wirken allerdings widersprüchlich: Einerseits erklärte er, das Abkommen nicht verlängern zu wollen, andererseits betonte er zuletzt, grundsätzlich offen für eine Fortsetzung zu sein.

Damit bleibt der 1. Juli vor allem eines: kein Endpunkt, sondern der Beginn einer möglicherweise langen Verhandlungsphase, deren Ausgang erhebliche Folgen für die Wirtschaft in Nordamerika und darüber hinaus haben dürfte.