Deutschland kämpft mit Niederlage vor der UNO – und mit seinem Ego

Deutschland hat bei der Wahl um einen nicht ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat eine überraschende Entdeckung gemacht: Hohe Beiträge überweisen und regelmäßig „Verantwortung übernehmen“ sagen reicht offenbar nicht automatisch für einen Wahlsieg. Statt Berlin jubelten am Ende Österreich und Portugal über die begehrten Plätze.

Außenminister Johann Wadephul sprach von einer „herben Niederlage“. Beobachter vermuten, dass dies der diplomatische Fachbegriff für „Das lief anders als geplant“ ist.

Besonders unangenehm für Kanzler Friedrich Merz: Sein Plan, Deutschland international stärker in Szene zu setzen, wurde von der internationalen Gemeinschaft mit einer bemerkenswerten Form der Zurückhaltung beantwortet. Während Merz mehr militärische Stärke und mehr globale Verantwortung propagierte, entschieden sich die UNO-Mitglieder offenbar für die klassische Antwort auf deutsche Ambitionen: höfliches Nicken und anders abstimmen.

UNO-Generalversammlung ohne Kanzler

Für Diskussionen sorgt auch, dass Merz nicht zur UNO-Generalversammlung gereist war. Der frühere UNO-Botschafter Christoph Heusgen deutete vorsichtig an, dass es möglicherweise hilfreich sein könnte, bei einer Wahlveranstaltung persönlich aufzutauchen.

„Wenn 130 Staats- und Regierungschefs kommen und der deutsche Kanzler nicht, könnte das eine gewisse Botschaft senden“, erklärte Heusgen diplomatisch. Übersetzt aus dem Diplomatischen heißt das ungefähr: „Man sollte vielleicht gelegentlich vorbeischauen.“

Deutschland zahlt – aber wofür eigentlich?

Nach der Niederlage wurde rasch die traditionelle deutsche Krisenbewältigung aktiviert: die Debatte über Geld. CDU-Politiker Manfred Pentz fragte, warum Deutschland weiterhin so viel an die UNO zahlen solle, wenn der gewünschte Einfluss ausbleibe.

Kritiker wiesen darauf hin, dass Mitgliedsbeiträge bei internationalen Organisationen üblicherweise keine Treuepunkte sammeln, die später gegen Sicherheitsratssitze eingelöst werden können.

Die Grünen bezeichneten die Überlegungen als Trotzreaktion. Die Linke sprach von einer „lächerlichen“ Forderung. Die SPD erklärte vorsichtig, dass man die UNO nicht bestrafen sollte, nur weil sie anders abgestimmt habe als gewünscht.

Zu viel Neutralität, zu wenig Neutralität

Über die Ursachen wird nun intensiv gestritten. Einige sehen Deutschlands zurückhaltende Kritik an Verbündeten wie den USA und Israel als Problem. Andere verweisen auf die starke Unterstützung der Ukraine. Wieder andere vermuten, dass viele Staaten schlicht Österreich bevorzugten, weil dessen Diplomaten weniger Vorträge halten.

Der Vorwurf der „doppelten Standards“ machte ebenfalls die Runde. Deutschland habe Völkerrechtsverstöße mancher Staaten deutlicher kritisiert als jene anderer Staaten. Internationale Politik bleibt damit die einzige Disziplin, in der man gleichzeitig als zu kritisch und nicht kritisch genug gelten kann.

Persönliche Konsequenzen? Eher nicht.

Wadephul erklärte, er habe kurz über persönliche Konsequenzen nachgedacht, diese Idee jedoch nach reiflicher Überlegung verworfen. Zu seinem eigenen Verhalten habe er sich nichts vorzuwerfen.

Stattdessen kündigte er an, Deutschland könne sich in acht Jahren erneut bewerben. Diplomaten begrüßten die Entscheidung. Bis dahin bleibt ausreichend Zeit, um die nächste Werbekampagne vorzubereiten, die Generalversammlung zu besuchen und herauszufinden, ob die UNO-Mitgliedschaft tatsächlich kein Bonusprogramm ist.