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China verschärft Exportkontrollen gegen japanische Unternehmen

syafrani_jambe (CC0), Pixabay
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China hat die Exportbeschränkungen gegenüber Japan deutlich ausgeweitet. Wie das chinesische Handelsministerium mitteilte, wurden 20 japanische Organisationen auf eine Sperrliste gesetzt. Betroffen sind darunter auch größere Unternehmen, denen Peking vorwirft, zur Stärkung der militärischen Fähigkeiten Japans beizutragen.

Nach Angaben der chinesischen Regierung dienen die Maßnahmen dem Schutz der nationalen Sicherheit und der Wahrung nationaler Interessen. Zudem erfülle China damit internationale Verpflichtungen im Bereich der Exportkontrolle für Güter mit doppeltem Verwendungszweck.

Neben der Sperrliste setzte Peking weitere 20 japanische Organisationen auf eine Beobachtungsliste. Unternehmen, die entsprechende Waren nach Japan exportieren möchten, müssen künftig umfangreiche Risikobewertungen vorlegen und nachweisen, dass die gelieferten Güter nicht für militärische Zwecke genutzt werden. Die betroffenen Organisationen haben jedoch die Möglichkeit, durch die Mitwirkung an Prüfverfahren wieder von der Beobachtungsliste gestrichen zu werden.

Besonders brisant sind die Maßnahmen vor dem Hintergrund, dass China weltweit eine Schlüsselrolle bei der Förderung und Verarbeitung von Seltenerdmetallen spielt. Diese Rohstoffe sind unverzichtbar für zahlreiche Zukunftstechnologien, darunter Elektrofahrzeuge, Smartphones, Halbleiter und Lasersysteme.

Die politischen Beziehungen zwischen China und Japan haben sich in den vergangenen Monaten deutlich verschlechtert. Seit dem Amtsantritt der konservativen japanischen Regierungschefin Sanae Takaichi nehmen die Spannungen zu. Takaichi hatte mehrfach erklärt, Japan werde im Falle eines gewaltsamen chinesischen Vorgehens gegen Taiwan nicht tatenlos bleiben. Die neuen Exportbeschränkungen gelten daher als weiteres Zeichen der wachsenden Spannungen zwischen den beiden asiatischen Nachbarstaaten.

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