Großbritannien bekommt schon wieder einen neuen Premierminister. Andy Burnham zieht in die Downing Street ein und ist damit der fünfte Regierungschef innerhalb von nur vier Jahren. In London wechseln die Premierminister inzwischen beinahe so häufig wie das Wetter – nur mit deutlich mehr Rücktrittsreden.
Im Sommer 2022 bereitete Boris Johnson seinen Abgang vor. Danach folgten Liz Truss, Rishi Sunak und Keir Starmer. Nun übernimmt Burnham. Wer sich die Namen nicht mehr in der richtigen Reihenfolge merken kann, befindet sich damit vermutlich in bester Gesellschaft.
Burnham will bei seinem Amtsantritt erklären, dass ihm die ständigen Wechsel an der Regierungsspitze sehr bewusst seien. Seine innerparteilichen Gegner dürften darüber schmunzeln: Sie werfen ihm schon länger vor, selbst ausgesprochen energisch auf den Chefsessel hingearbeitet zu haben.
Unzufriedenes Land, ungeduldige Wähler
Der neue Premier übernimmt ein Land, in dem viele Menschen das Gefühl haben, dass das Leben teurer, schwieriger und politisch unübersichtlicher geworden ist. Nach Pandemie, Brexit und mehreren Regierungswechseln verteilt sich die Zustimmung der Wähler inzwischen auf immer mehr Parteien.
Burnhams wichtigste Aufgabe wird daher sein, einen britischen Trend zu stoppen: Regierungen werden gewählt, verlieren schnell an Beliebtheit und anschließend häufig auch ihren Premierminister.
Genau vor dieser Herausforderung stand bereits Keir Starmer, als er vor 746 Tagen bei ebenfalls sonnigem Juliwetter in die Downing Street einzog. Das Wetter ist offenbar verlässlicher als die durchschnittliche Amtszeit britischer Regierungschefs.
Weniger Rednerpult, mehr Bürgerfragen
Burnham will möglichst schnell mit der Arbeit beginnen und seinen bisherigen politischen Stil aus seiner Zeit als Bürgermeister von Greater Manchester beibehalten.
Ganz ohne Anpassungen wird es allerdings nicht gehen. Im Unterhaus und bei Treffen mit dem König dürfte der neue Premier häufiger einen Anzug tragen müssen. Das gehört in Großbritannien offenbar selbst dann zum Amt, wenn die Regierung ansonsten gerade alle Konventionen über Bord wirft.
Bei seiner ersten Rede vor der Downing Street könnte Burnham auf ein Rednerpult verzichten. Stattdessen plant er offenbar regelmäßige Fragerunden mit Bürgerinnen und Bürgern im ganzen Land. Ein Verbündeter nennt das Konzept „People’s Question Time“.
Die Hoffnung dahinter: mehr direkter Kontakt mit den Menschen. Das Risiko: mehr direkter Kontakt mit Menschen, die ihre Energierechnung dabeihaben.
Starmer verabschiedet sich
Vor Burnhams Amtsantritt wird Keir Starmer seinen Rücktritt offiziell vollziehen. Nach seinem letzten Wochenende im Landsitz Chequers will er vor der Downing Street eine kurze Ansprache halten – anders als sein Nachfolger voraussichtlich mit Rednerpult.
Anschließend fährt Starmer zum König, um formell als Premierminister zurückzutreten.
In seiner Abschiedsrede dürfte er auf die aus seiner Sicht wichtigsten Erfolge seiner Regierung verweisen. Dazu zählen sinkende Einwanderungszahlen, kürzere Wartelisten im englischen Gesundheitssystem, Maßnahmen gegen Kinderarmut und ein Verbot sozialer Medien für Jugendliche.
Mitarbeiter und Unterstützer werden ihn verabschieden. Einige dürften anschließend gleich bleiben, um Burnham zu begrüßen. Andere werden vermutlich diskret verschwinden, bevor jemand fragt, auf welcher Seite sie eigentlich stehen.
Wer bekommt welchen Ministerposten?
Am Nachmittag und Abend soll Burnham sein neues Kabinett vorstellen. Geplant ist offenbar auch ein Ministerposten, der sich speziell mit künstlicher Intelligenz beschäftigt. Die britische Regierung hätte damit zumindest ein Mitglied, das theoretisch aus früheren Fehlern lernen könnte.
Besonders aufmerksam wird beobachtet, wer die wichtigsten Ämter übernimmt: Finanzministerium, Innenministerium und Außenministerium. Als mögliche Kandidaten gelten unter anderem Shabana Mahmood, Wes Streeting, Ed Miliband, Angela Rayner und Lucy Powell.
Die Auswahl wird zeigen, ob Burnham auf Kontinuität, einen politischen Neuanfang oder die traditionelle britische Mischung aus beidem setzt.
Hohe Erwartungen an den neuen Premier
Zu Burnhams ersten Schwerpunkten dürften die Lebenshaltungskosten und die hohen Energiepreise gehören. Außerdem stellt sich die Frage, wie viel Macht künftig tatsächlich in der Downing Street liegt – und wie stark Burnhams bisheriges Büro in Manchester als eine Art „Downing Street des Nordens“ weiterwirken wird.
Der erneute Regierungswechsel ist für Großbritannien inzwischen fast schon Routine. Unbedeutend ist er deshalb jedoch nicht.
Andy Burnham will beweisen, dass er länger im Amt bleiben kann als einige seiner Vorgänger. Angesichts der jüngeren britischen Geschichte wäre bereits eine vollständig ausgepackte Umzugskiste im Regierungssitz ein erstes Zeichen von Zuversicht.
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