Rund zwei Monate nach seiner Absetzung als Vorsitzender der größten türkischen Oppositionspartei CHP hat Özgür Özel die Gründung einer neuen politischen Partei angekündigt.
Vor der CHP-Fraktion in Ankara erklärte Özel, zunächst Gespräche mit den regionalen Parteivorsitzenden führen und den Parteirat beraten zu wollen. Anschließend solle die neue Partei offiziell ins Leben gerufen werden.
Noch ist unklar, wie viele der insgesamt 135 CHP-Abgeordneten Özel folgen und mit ihren Mandaten in die neue Partei wechseln werden. Beobachter rechnen mit etwa 80 Übertritten. In diesem Fall würde die neue Gruppierung unmittelbar zur stärksten Oppositionspartei im türkischen Parlament aufsteigen.
Özel begründete seinen Schritt unter anderem mit der Verzögerung des Berufungsverfahrens gegen seine Absetzung. Das zuständige Berufungsgericht sei in die Sommerpause gegangen, ohne über seinen Einspruch zu entscheiden.
Ein Gericht in Ankara hatte Ende Mai den CHP-Parteitag von 2023 wegen mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten für ungültig erklärt. Auf diesem Parteitag war Özel zum Vorsitzenden gewählt worden. Infolge der Gerichtsentscheidung wurde er seines Amtes enthoben.
Vorläufig übernahm sein Vorgänger Kemal Kılıçdaroğlu erneut die Parteiführung. Kılıçdaroğlu gilt innerhalb der Opposition als umstritten und wird von Kritikern als politisch wenig durchsetzungsfähig angesehen. Beobachter sehen in ihm daher einen vergleichsweise angenehmen Gegner für Präsident Recep Tayyip Erdoğan.
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