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Wirtschaftsminister von Slowenien festgenommen

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Die Affäre um die Beschaffung von Coronavirus-Schutzausrüstung in Slowenien zieht weite Kreise: Im Fokus steht Wirtschaftsminister Zdravko Pocivalsek, der am Dienstag im Zuge von Razzien festgenommen wurde. Das wiederum veranlasste Innenminister Ales Hojs und Polizeichef Anton Travner, zurückzutreten. Hojs sieht den Versuch, die Regierung zu stürzen – die Opposition ortet in den Rücktritten ein Ablenkungsmanöver.

„Das, was heute passiert, ist politisch motiviert“, sagte Hojs bei einer Pressekonferenz, nachdem bekanntgeworden war, dass die Nationale Ermittlungsbehörde (NPU) seit den Morgenstunden mehrere Hausdurchsuchungen in Zusammenhang mit dem umstrittenen millionenschweren Ankauf von Beatmungsgeräten durchführt.

Die Razzien wurden laut Medienberichten im Wirtschaftsministerium, im Wohnhaus des Ministers und unter anderem bei dem involvierten Unternehmen durchgeführt. Im Zuge dessen wurde Pocivalsek festgenommen.

Die Affäre um millionenschwere Geschäfte mit Coronavirus-Schutzausrüstung und Beatmungsgeräten brach Ende April aus. Enthüllungen in den Medien rückten den Wirtschaftsminister ins Kreuzfeuer der Kritik über intransparente Auftragsvergaben.

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