Kaum etwas ist in geopolitischen Talkrunden so beliebt wie der gepflegte Regimewechsel aus sicherer Entfernung.
Man diskutiert ihn gern, fordert ihn lautstark, bombardiert notfalls ein bisschen – und wundert sich anschließend, warum das Regime immer noch da ist.
So auch im Iran.
Obwohl im Nahen Osten Krieg herrscht und zwischenzeitlich sogar offen über einen Sturz der Führung in Teheran gesprochen wurde, zeigen sich Expertinnen und Experten erstaunlich unbeeindruckt von den großen Umsturzfantasien.
Die nüchterne Diagnose lautet:
Das Regime ist nicht weg. Es ist eher noch fester im Sattel.
Oder anders gesagt:
Der große „Regimewechsel-Express“ hat mal wieder den Bahnhof verlassen, ohne dass das Regime eingestiegen wäre.
Regimewechsel: Klingt super, klappt nur selten
Zu Beginn des Krieges klang alles noch nach klassischem außenpolitischem Wunschkonzert:
- Führung ausschalten
- System destabilisieren
- Bevölkerung jubelt
- Demokratie kommt
- alle bedanken sich
Die Realität im Iran sieht allerdings – wie so oft – ein kleines bisschen komplizierter aus.
Der oberste Führer Ali Chamenei und weitere zentrale Figuren wurden zwar gezielt ausgeschaltet, doch das System selbst zeigt sich erstaunlich robust.
Oder, um es mit Fachsprache zu sagen:
„Sehr geringe Chancen auf einen Sturz.“
Oder, um es unakademisch zu formulieren:
Nicht mal ansatzweise.
Der Iranist Walter Posch bringt es trocken auf den Punkt:
Das Regime sei stabilisiert und könne auch mit inneren Unruhen umgehen.
Was übersetzt ungefähr heißt:
Selbst wenn’s intern brodelt, hat Teheran genug Erfahrung darin, den Deckel draufzuhalten.
Breaking News: Islam ist nicht automatisch das Problem
Dann kommt natürlich die nächste Lieblingsfrage westlicher Debattenzirkel:
Kann Demokratie eigentlich mit Islam?
Die erfreulich unaufgeregte Antwort mehrerer Fachleute lautet:
Ja. Natürlich. Warum auch nicht?
Die Demokratieforscherin Daniela Ingruber sagt sinngemäß:
Islam und Demokratie passen sehr gut zusammen – sofern der Islam gemäßigt ist.
Also ungefähr so, wie man es bei jeder Religion bevorzugt:
weniger Fanatismus, mehr Verfassung.
Die Vorstellung, nur der Westen könne Demokratie, wird von ihr entsprechend entsorgt – und zwar dorthin, wo auch andere kulturelle Überlegenheitsfantasien hingehören:
in den Mülleimer der selbstgerechten Außenpolitik.
Nicht Kirche und Staat – sondern Macht und Recht
Besonders hübsch wird es, wenn die Debatte tiefer geht.
Denn das eigentliche Problem sei, so die Experten, nicht nur Religion an sich – sondern dass in vielen Systemen Macht und Recht miteinander verklebt sind wie ein schlecht gebauter Regierungsapparat.
Heißt:
Wer herrscht, entscheidet auch gleich, was Recht ist.
Ein Traum für Autokraten.
Ein Albtraum für Rechtsstaaten.
Europa, so die Analyse, sei historisch nicht einfach deshalb stabiler geworden, weil Kirche und Staat getrennt wurden – sondern weil Macht nicht automatisch Recht sprechen durfte.
Eine bemerkenswerte Erkenntnis, die man vielleicht auch in einigen modernen Demokratien nochmal ans Weiße Haus faxen könnte.
Der Iran ist kein Gottesstaat – nur ein Staat mit sehr viel Gott im Marketing
Der Iran wird oft als „Gottesstaat“ bezeichnet.
Laut Experten ist das aber etwas zu simpel.
Denn streng genommen sei der Iran eher eine islamische Republik – also weniger reine Theologie, mehr politische Identität mit religiösem Überbau.
Anders gesagt:
Nicht Gott regiert direkt – aber man verkauft es gern so, wenn es politisch nützlich ist.
In den 1980er Jahren habe es allerdings tatsächlich noch echte religiöse Massenmobilisierung gegeben. Damals war Frontdienst für manche Gläubige quasi Gottesdienst mit Uniform.
Heute ist das Ganze eher ein System aus Macht, Symbolik und Repression – also klassischer Staatsbetrieb, nur mit deutlich mehr Turbanen.
Scharia? Vielleicht nicht gleich am Montag abschaffen
Natürlich darf in keiner Debatte über den Iran die Scharia-Frage fehlen.
Denn im Westen liebt man es, komplexe Gesellschaften auf ein Schlagwort zu reduzieren, das sich gut in Überschriften macht.
Die Fachleute bleiben auch hier erstaunlich unspektakulär:
Nicht alles auf einmal. Nicht alles verbieten. Nicht alles sprengen.
Die Idee:
Wenn sich ein System verändert, dann braucht auch die Gesellschaft Zeit.
Man könne Menschen nicht jahrzehntelang mit einer Ordnung leben lassen und dann erwarten, dass sie am Dienstagmorgen geschniegelt in der liberalen Musterrepublik aufwachen.
Ein radikaler Gedanke, ich weiß.
Die Scharia, so wird erklärt, sei kein monolithischer Block, sondern ein Sammelbegriff für religiöse, private, wirtschaftliche und politische Regeln.
Entscheidend sei daher nicht nur, ob sie eine Rolle spielt – sondern wer sie kontrolliert.
Denn zwischen:
- „religiöser Orientierung im Privatleben“
und - „Wächterrat hebt demokratische Entscheidungen auf“
liegen ungefähr 800 Kilometer Verfassungsproblem.
Bomben fördern selten basisdemokratische Graswurzelarbeit
Besonders unerquicklich für alle Fans des militärisch begleiteten Demokratieexports:
Mehrere Fachleute sagen ziemlich deutlich, dass Krieg Regimewechsel eher erschwert als erleichtert.
Die Forscherin Diba Mirzaei meint sinngemäß:
Wenn Menschen vor Bomben fliehen und gleichzeitig wissen, dass Protest sie zusätzlich das Leben kosten könnte, dann organisieren sie nicht gerade entspannt den demokratischen Neustart.
Oder einfacher:
Wer im Luftschutzkeller sitzt, plant selten Verfassungsreformen.
Auch Historiker Khodadad Rezakhani kritisiert, dass politische Entscheider außerhalb des Iran diese banale Tatsache gern übersehen.
Wer wolle, dass Menschen sich organisieren, müsse ihnen Zeit geben – und eben nicht gleichzeitig den Himmel auf sie fallen lassen.
Eine revolutionäre Einsicht, die leider nicht in jedes außenpolitische Briefing passt.
Demokratie? Vielleicht später. Erst mal Deluxe-Diktatur
Und wohin könnte sich der Iran realistisch entwickeln?
Hier wird es besonders charmant.
Denn auf die Frage „Diktatur oder Demokratie?“ lautet die Antwort der Fachleute ungefähr:
Weder Wunschkonzert noch Wunderheilung.
Statt einer plötzlichen liberalen Demokratie rechnen einige eher mit einer Art:
„großzügiger Diktatur“
Also dem Modell:
- Wirtschaft läuft
- Konsum ist erlaubt
- Menschen dürfen halbwegs leben
- aber bitte niemand auf die Idee kommen, die Regierung zu kritisieren
Kurz gesagt:
Dubai mit mehr Geheimdienst und weniger Strand.
Das klingt nicht besonders romantisch, gilt aber unter Nahost-Realisten schon fast als Optimismus mit Bodenhaftung.
Fazit: Der Westen träumt von Demokratie, die Realität liefert Verwaltung des Autoritären
Am Ende bleibt vor allem eine unbequeme Wahrheit:
Der Iran wird nicht automatisch demokratisch, nur weil man das in westlichen Studios für moralisch wünschenswert hält.
Ein Regime fällt nicht allein deshalb, weil jemand es in einer Pressekonferenz angekündigt hat.
Und Religion verschwindet nicht einfach, weil man „Säkularisierung jetzt!“ in ein Strategiepapier schreibt.
Die nüchterne Bilanz lautet:
- Der Krieg hat das Regime eher gestärkt als gestürzt.
- Demokratie ist möglich – aber nicht per Expresslieferung.
- Religion ist nicht das Hauptproblem, Machtkonzentration schon eher.
- Und wer Menschen befreien will, sollte sie vorher vielleicht nicht bombardieren.
Oder ganz satirisch zusammengefasst:
Regimewechsel bleibt im Nahen Osten das, was er oft war: ein ambitioniertes Exportprodukt mit schwankender Lieferfähigkeit, religiöser Verpackung und sehr überschaubarer Erfolgsquote.
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