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USA verschärfen Sanktionen gegen iranische Fluggesellschaften

TheDigitalArtist (CC0), Pixabay
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Die Vereinigten Staaten erhöhen den wirtschaftlichen Druck auf den Iran und nehmen dabei verstärkt dessen zivile Luftfahrt ins Visier. Die US-Regierung kündigte am 7. September neue Sanktionen gegen iranische Fluggesellschaften und Unternehmen an, die den Luftfahrtsektor des Landes unterstützen. Mit den Maßnahmen will Washington die Regierung in Teheran finanziell schwächen und zu einem Ende des Krieges bewegen.

Im Mittelpunkt steht Mahan Air, die größte private Fluggesellschaft des Iran. Die US-Regierung wirft dem Unternehmen vor, im Auftrag des iranischen Militärs Personal, Drohnen und Waffensysteme zu transportieren. Die bestehenden Strafmaßnahmen gegen Mahan Air werden deshalb ausgeweitet. Zusätzlich belegte das US-Finanzministerium 27 weitere Fluggesellschaften und Unternehmen mit Sanktionen.

Künftig sollen auch nichtamerikanische Airlines daran gehindert werden, Flugzeuge aus US-Produktion oder Maschinen mit amerikanisch kontrollierter Technik in den Iran zu fliegen. Damit könnten die Beschränkungen weit über die Vereinigten Staaten hinausreichen und internationale Unternehmen vor die Entscheidung stellen, entweder mit dem Iran oder mit dem amerikanischen Finanz- und Wirtschaftssystem zusammenzuarbeiten.

Finanzminister Scott Bessent erklärte, Unternehmen, die dem iranischen Regime wirtschaftliche Unterstützung gewährten, müssten mit schweren Folgen rechnen. Wer weiterhin Geschäfte mit iranischen Fluggesellschaften mache, riskiere, vom weltweiten Finanzsystem ausgeschlossen zu werden.

Bereits im Juli hatten die USA Personen und Unternehmen in China, Indien, Russland und dem Iran sanktioniert. Nach Angaben des US-Finanzministeriums sollen diese Akteure mit Mahan Air und den iranischen Revolutionsgarden verbunden sein. Auch die Europäische Union hat Sanktionen gegen die Fluggesellschaft verhängt. Sie begründet dies mit dem mutmaßlichen Transport iranischer Drohnen nach Russland, die anschließend im Krieg gegen die Ukraine eingesetzt worden sein sollen.

Nach Angaben eines Vertreters des US-Finanzministeriums verfolgen die neuen Maßnahmen das Ziel, den gesamten iranischen Luftfahrtsektor weitgehend vom internationalen Markt abzuschneiden. Unternehmen in anderen Staaten sollen dadurch davon abgehalten werden, iranische Airlines weiterhin mit Flugzeugen, Ersatzteilen, Dienstleistungen oder finanzieller Unterstützung zu versorgen.

Die US-Regierung betont, dass humanitäre Lieferungen trotz der Sanktionen weiterhin möglich seien. Hilfsgüter müssten nicht zwingend über iranische Fluggesellschaften ins Land gebracht werden, da dafür andere Transportwege zur Verfügung stünden.

Die Sanktionen sind Teil der von Washington als „Operation Economic Outcast“ bezeichneten Kampagne. Mit ihr will die Regierung von Präsident Donald Trump den wirtschaftlichen Druck auf Teheran erheblich verstärken. Ob diese Strategie tatsächlich zu einem Ende des Krieges führt, bleibt jedoch offen.

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