Was lange währt, wird endlich absurd:
Die US-Behörden haben nun offiziell damit begonnen, jene Zölle zurückzuzahlen, die der Oberste Gerichtshof bereits vor zwei Monaten mit der charmanten juristischen Formulierung „illegal“ versehen hat.
Damit startet eines der größten Verwaltungsprojekte der jüngeren US-Geschichte:
Der Staat kassiert erst Milliarden – und versucht anschließend herauszufinden, wie man sie wieder zurückgibt.
Rückerstattung? Ja. Sofort? Natürlich nicht.
Laut US-Zollbehörde CBP dürfen zunächst nur jene Unternehmen auf Rückzahlung hoffen, deren Zollformalitäten noch nicht abgeschlossen sind oder deren Waren vor weniger als 80 Tagen eingeführt wurden.
Wer also schnell genug importiert, beantragt, dokumentiert, archiviert, nachweist und vermutlich noch drei Formulare in fünffacher Ausfertigung einreicht, könnte sein Geld innerhalb von 60 bis 90 Tagen zurückbekommen.
Mit anderen Worten:
Das Geld, das man in Rekordzeit abkassiert hat, wird mit der Geschwindigkeit einer amerikanischen Behörde zurücküberwiesen.
Trump-Zölle: Erst draufhauen, dann nachschlagen, ob’s erlaubt war
Der Supreme Court hatte am 20. Februar einen Großteil der von Donald Trump eingeführten Zölle für rechtswidrig erklärt.
Ein bemerkenswerter Vorgang, selbst für amerikanische Verhältnisse:
Erst werden Strafzölle eingeführt, dann stellt das höchste Gericht fest, dass das Ganze rechtlich ungefähr so stabil war wie ein Gartenstuhl aus Pappe.
Die Zollbehörde bat danach um mehr Zeit, um das Rückzahlungsverfahren einzurichten.
Was übersetzt wohl bedeutet:
„Wir hatten einen Plan fürs Kassieren. Fürs Zurückgeben leider nicht.“
56.500 Unternehmen sagen: „Unser Geld bitte“
Bis zum 9. April hatten laut Gerichtsunterlagen bereits fast 56.500 Unternehmen Maßnahmen eingeleitet, um sich gezahlte Zölle in Höhe von rund 127 Milliarden US-Dollar zurückzuholen.
127 Milliarden Dollar.
Das ist nicht nur eine stolze Summe, sondern auch ungefähr die Menge Geld, bei der selbst in Washington kurz jemand fragt:
„Moment mal… haben wir das wirklich einfach so einkassiert?“
53 Millionen Einfuhren prüfen – viel Spaß dabei
Die CBP darf nun Unterlagen zu mehr als 53 Millionen Wareneinfuhren durchforsten. Insgesamt könnten rund 330.000 Unternehmen betroffen sein.
Man kann sich das bildlich vorstellen:
In irgendeinem fensterlosen Verwaltungsgebäude sitzt jetzt ein Heer von Sachbearbeitern vor Aktenbergen, Excel-Tabellen und kaltem Kaffee und versucht herauszufinden, welche illegalen Zölle aus welchem legal fragwürdigen Zeitraum nach welchem inzwischen wieder geänderten Gesetz zurückzuzahlen sind.
Amerika, du kannst Bürokratie also doch.
166 Milliarden Dollar Einnahmen – und jetzt vielleicht wieder weg
Insgesamt spülten die kassierten Zölle 166 Milliarden Dollar in den US-Haushalt.
Ein beeindruckendes Beispiel für fiskalische Kreativität:
Man erhebt etwas, das rechtswidrig ist, verbucht es als Einnahme – und nennt die Rückzahlung später vermutlich „wirtschaftspolitische Feinjustierung“.
Trump reagiert wie Trump: Neue Zölle, neues Gesetz, gleiches Hobby
Besonders schön:
Kaum hatte das Gericht die alten Zölle kassiert, verhängte Trump im Anschluss einfach neue Zölle auf Grundlage eines anderen Gesetzes.
Das ist in etwa so, als würde jemand beim Falschparken erwischt werden und anschließend erklären:
„Okay, dann parke ich eben illegal auf einer anderen Rechtsgrundlage.“
Fazit
Die USA erleben derzeit ein seltenes politisches Schauspiel:
Ein Präsident erlässt Zölle, ein Gericht kassiert sie, die Behörden zahlen sie zurück, und derselbe Präsident erlässt direkt neue.
Oder anders gesagt:
Willkommen im zollpolitischen Perpetuum mobile.
das erinnert nmich an einen uralten witz: Weisst du was das schöne ist, wenn man einen Pornofilm Rückwärts laufebn lässt? Am Ende bekommt der Typ dann sein Geld wieder.