Unglaubliche Schick(z)a(h)l

Zum Jahresende 2012 erhielten in Deutschland knapp 7,25 Millionen Menschen und damit 9,0 % der Bevölkerung soziale Mindestsicherungsleistungen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, blieb sowohl die Anzahl als auch der Anteil der Empfänger an der Gesamtbevölkerung gegenüber dem Vorjahr fast unverändert.

Die Mindestsicherungsquote war in Ostdeutschland einschließlich Berlin mit 13,4 % deutlich höher als im früheren Bundesgebiet mit 7,9 %. Am häufigsten waren die Menschen in Berlin (19,5 %) und Bremen (16,7 %) auf soziale Mindestsicherungsleistungen angewiesen. Am geringsten war die Inanspruchnahme wie im Vorjahr in Bayern (4,4 %), Baden-Württemberg (5,0 %) und Rheinland-Pfalz (6,6 %).

Die Transferleistungen der sozialen Mindestsicherungssysteme sind finanzielle Hilfen des Staates, die zur Sicherung des grundlegenden Lebensunterhalts dienen. Dazu zählen folgende Leistungen:

  • Arbeitslosengeld II/Sozialgeld nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II „Grundsicherung für Arbeitsuchende“; so genanntes Hartz IV),
  • Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen nach dem SGB XII „Sozialhilfe“ ohne einmalige Leistungen,
  • Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII „Sozialhilfe“ ohne einmalige Leistungen,
  • Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und
  • Leistungen der Kriegsopferfürsorge im Inland nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG).

Die unterschiedliche Entwicklung der Empfängerzahl einzelner Transferleistungen setzte sich 2012 das dritte Jahr in Folge fort. So ging die Anzahl der Empfänger von Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II – die größte Gruppe von Empfängern sozialer Mindestsicherungsleistungen – von 2011 auf 2012 weiter um 1,3 % auf 6,04 Millionen Personen zurück. Die Anzahl der Empfänger von Mindestsicherungsleistungen im Rahmen der Sozialhilfe nach dem SGB XII („Hilfe zum Lebensunterhalt“ und „Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung“) stieg im gleichen Zeitraum um 6,3 % auf 1,01 Millionen Bezieher an. Mit + 15,0 % auf rund 165 000 Personen am stärksten angewachsen ist die Anzahl der Leistungsberechtigten von Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Der Trend sinkender Empfängerzahlen von Leistungen der Kriegsopferfürsorge setzte sich auch 2012 fort: Im Vergleich zur letzten Erhebung im Jahr 2010 ging die Empfängerzahl um 18,4 % auf circa 34 000 zurück.

2012 gab der Staat in Deutschland wie im Vorjahr 39,0 Milliarden Euro für die sozialen Mindestsicherungsleistungen aus. Rein rechnerisch entspricht dies Ausgaben von 486 Euro je Einwohner.

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