Der ukrainische Verteidigungsminister Mychailo Fedorow hat seinen Rücktritt erklärt. Wie es sich für ein modernes Regierungsmitglied gehört, erfolgte die Mitteilung nicht im Parlament, sondern über Telegram – jenem Ort, an dem inzwischen offenbar sowohl Kriege kommentiert als auch Kabinette umgebaut werden.
„Es war eine große Ehre, dem ukrainischen Volk als Verteidigungsminister zu dienen“, schrieb Fedorow. Damit endete seine Amtszeit, die im Jänner begonnen hatte und somit ungefähr so lange dauerte wie manche ausführliche Regierungsstrategie.
In einer langen Stellungnahme zählte der Minister die Erfolge seines Hauses auf. Für die Misserfolge folgte anschließend eine zweite, deutlich kürzere Mitteilung. Ob dies auf besonders gute Arbeit, eine strenge Zeichengrenze oder eine kreative Definition von Misserfolg zurückzuführen ist, blieb offen.
Selenskyj baut Regierung um – weil alte Herausforderungen offenbar nicht mehr ausreichen
Bereits am Sonntag hatte Präsident Wolodymyr Selenskyj eine umfassende Regierungsumbildung angekündigt. Dabei soll auch Ministerpräsidentin Julia Swyrydenko zurücktreten.
Als Begründung nannte Selenskyj „neue Herausforderungen und neue Aufgaben“. Eine bewährte politische Formel, die den Vorteil besitzt, praktisch alles erklären zu können – von strategischer Neuausrichtung bis hin zu der Erkenntnis, dass jemand anderes es nun versuchen soll.
Auch mehrere Spitzenposten bei Strafverfolgungsbehörden sollen neu besetzt werden. Namen nannte der Präsident zunächst nicht. Die Betroffenen dürfen sich daher noch in Ruhe fragen, ob sie Teil der neuen Herausforderungen oder bereits eine der alten Aufgaben sind.
Energiekonzernchef soll Ministerpräsident werden
Für das Amt des Regierungschefs nominierte Selenskyj Serhij Korezkyj, den bisherigen Chef des staatlichen Energiekonzerns Naftogas.
Die wichtigste Aufgabe der neuen Regierung sei die Vorbereitung auf den Winter, erklärte der Präsident. Offenbar erschien es deshalb folgerichtig, den Chef eines Energiekonzerns direkt zum Ministerpräsidenten zu machen. Sollte im Frühjahr die Landwirtschaft Priorität erhalten, dürfte sich vorsorglich bereits die Leitung eines Getreidebetriebs bereithalten.
Nach zahlreichen Beratungen sei Korezkyj der am besten geeignete Kandidat, sagte Selenskyj. Welche weiteren Bewerber zur Auswahl standen, ist nicht bekannt. Möglicherweise ein Heizungsinstallateur, ein Meteorologe und jemand, der noch weiß, wo die letzten Notstromaggregate gelagert wurden.
Parlament muss noch zustimmen
Die Umbildung des Kabinetts benötigt die Zustimmung des ukrainischen Parlaments. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges im Februar 2022 haben sich die Abgeordneten allerdings weitgehend hinter den Präsidenten gestellt.
Die parlamentarische Abstimmung dürfte daher weniger die Frage klären, ob die Umbildung kommt, sondern eher, wie schnell die neuen Namensschilder bestellt werden können.
Fedorow kann sich unterdessen wieder anderen Aufgaben widmen. Seine Bilanz liegt bereits vor: viele Erfolge, wenige Misserfolge und ein Rücktritt, der zumindest kommunikativ reibungslos funktioniert hat.
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