US-Präsident Donald Trump hat eine neue Spezialdisziplin der Politik erfunden:
Erst Ministerium lahmlegen, dann überrascht feststellen, dass dort echte Menschen arbeiten.
Nach inzwischen 50 Tagen Shutdown beim Heimatschutzministerium hat Trump nun per Anordnung festgelegt, dass die Beschäftigten doch bitte endlich bezahlt werden sollen. Revolutionäre Idee: Wer arbeitet, bekommt Geld.
In seiner Verfügung heißt es sinngemäß, der Heimatschutzminister solle irgendwo im Ministerium schon noch ein paar Dollar finden – Hauptsache, sie stünden in einem „angemessenen und logischen Zusammenhang“ mit den Aufgaben der Behörde. Übersetzt:
„Schaut mal in Schubladen, Sofakissen oder hinter den Aktenordnern.“
50 Tage Stillstand, aber jetzt mit Gehalt
Seit fast zwei Monaten stecken Teile des Ministeriums im politischen Dauerstau. Rund 35.000 Beschäftigte, darunter Mitarbeiter der Küstenwache und der Katastrophenschutzbehörde FEMA, hatten in dieser Zeit kein Gehalt gesehen.
Fünfzig Tage lang also etwa das Motto:
„Danke für euren Einsatz – Bezahlung folgt vielleicht in Staffel 2.“
Jetzt sollen die Betroffenen laut Trump endlich das bekommen, was sie ohne Shutdown ohnehin erhalten hätten:
Lohn, Leistungen und vermutlich das gute Gefühl, wenigstens nicht komplett vergessen worden zu sein.
Trump entdeckt den „Notstand“ – diesmal auf dem Kontoauszug
Zur Begründung erklärte Trump, die Lage sei inzwischen ein Notstand, der die Sicherheit der USA gefährde.
Was vermutlich stimmt.
Denn wenn man Menschen, die für Küstenschutz, Katastrophenhilfe und Sicherheit zuständig sind, monatelang ohne Gehalt arbeiten lässt, könnte das tatsächlich irgendwann auffallen.
Anders gesagt:
Ein Staat funktioniert nur begrenzt gut, wenn er seine eigenen Leute nach dem Prinzip „Patriotismus statt Gehaltsscheck“ bezahlt.
Schuld sind natürlich… die anderen
Wenig überraschend machte Trump für das ganze Chaos erneut die Demokraten im Kongress verantwortlich. Die hätten sich nicht auf einen Haushalt für das Heimatschutzministerium eingelassen.
Im Zentrum des Streits stehen unter anderem die umstrittenen Abschieberazzien der Einwanderungsbehörde ICE, die dem Ministerium untersteht.
Kurz gesagt:
Politischer Streit in Washington, ideologischer Dauerclinch, Haushaltsblockade – und am Ende stehen Küstenwache und FEMA da und fragen sich, ob sie demnächst vielleicht in Naturalien bezahlt werden.
„Hier, ein Donut und ein Schulterklopfen.“
Verfassungsrecht? Ach, später…
Der kleine Haken an Trumps Rettungsaktion:
In den USA entscheidet laut Verfassung eigentlich der Kongress über das Geld. Haushaltsfragen sind also nicht einfach etwas, das der Präsident spontan mit Filzstift auf einem Papier regeln kann, weil ihm nach 50 Tagen einfällt, dass Gehälter doch ganz praktisch wären.
Sein Plan, einfach auf bereits bewilligte Mittel zurückzugreifen, könnte daher juristisch noch spannend werden – vor allem dann, wenn das Geld ursprünglich für etwas ganz anderes gedacht war.
Mit anderen Worten:
Trump versucht gerade, ein Haushaltsproblem mit der Methode „Wir nennen es einfach logisch“ zu lösen.
Fazit: Washington bleibt Washington
Unterm Strich bleibt:
- Erst politischer Stillstand
- dann 50 Tage kein Geld
- dann große Empörung über die Folgen
- dann ein Präsident, der plötzlich die geniale Idee hat, Mitarbeiter zu bezahlen
- und am Ende womöglich noch ein Rechtsstreit darüber, ob das überhaupt erlaubt ist
Amerika also in Kurzform.
Oder noch kürzer:
Trump entdeckt nach 50 Tagen, dass Heimatschutz-Mitarbeiter keine Zimmerpflanzen sind – die brauchen tatsächlich Geld.
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