Trump will Todd Blanche offenbar zum Justizminister ernennen

US-Präsident Donald Trump steht offenbar kurz davor, den amtierenden Justizminister Todd Blanche dauerhaft für das Amt des Attorney General zu nominieren. Das berichten mit der Angelegenheit vertraute Personen. Die offizielle Bekanntgabe könnte bereits in den kommenden Stunden erfolgen.

Trump soll seine Entscheidung bei einem privaten Abendessen im Weißen Haus am Mittwoch angesprochen haben. Mit der Nominierung würde die rund zweimonatige Übergangszeit von Blanche enden, der das Justizministerium seit der Entlassung seiner Vorgängerin Pam Bondi kommissarisch leitet.

Das Weiße Haus wollte die Personalie zunächst nicht bestätigen. Sprecherin Abigail Jackson erklärte jedoch, Trump habe ein „hervorragendes Verhältnis“ zu Blanche und sei mit dessen Arbeit sehr zufrieden. Sie bezeichnete den früheren persönlichen Anwalt des Präsidenten als „amerikanischen Patrioten“, der Trump entschlossen gegen die juristischen Verfahren der Demokraten verteidigt habe.

Blanche gilt seit längerem als Favorit für den Posten. Trump lobte ihn wiederholt als loyalen Verbündeten und erfahrenen Juristen. In den vergangenen Wochen konnte Blanche seinen Einfluss im Weißen Haus weiter ausbauen. Unter anderem wurden Ermittlungen gegen politische Gegner Trumps vorangetrieben, Einschränkungen im Waffenrecht zurückgenommen und Maßnahmen gegen Betrug ausgeweitet.

Kritiker werfen ihm allerdings vor, das Justizministerium zunehmend für politische Ziele des Präsidenten einzusetzen. Sie sehen in mehreren Entscheidungen den Versuch, Trumps persönliche und politische Agenda durchzusetzen.

Die erwartete Nominierung erfolgt zudem inmitten einer kontroversen Debatte über einen geplanten Fonds in Höhe von 1,776 Milliarden Dollar. Mit dem Geld sollten Personen entschädigt werden, die nach eigenen Angaben zu Unrecht von staatlichen Behörden verfolgt worden waren. Das Vorhaben stieß selbst bei vielen Republikanern auf Widerstand, insbesondere wegen der Befürchtung, dass auch Beteiligte am Sturm auf das Kapitol vom 6. Januar 2021 davon profitieren könnten. Nach massiver Kritik gab Blanche diese Pläne am Dienstag auf.

Blanche selbst hat mehrfach betont, wie sehr er die Arbeit für Trump schätzt. Kurz nach seiner Ernennung zum kommissarischen Justizminister sprach er von der „größten Ehre seines Lebens“. Sollte Trump sich für einen anderen Kandidaten entscheiden, werde er dies akzeptieren, erklärte Blanche damals und fügte hinzu: „Danke, Herr Präsident. Ich schätze Sie sehr.“