US-Präsident Donald Trump sieht die Vereinigten Staaten und den Iran unmittelbar vor einer historischen Einigung. Ein entsprechendes Abkommen solle bereits am Sonntag unterzeichnet werden, erklärte Trump auf seiner Plattform Truth Social. Die iranische Führung reagierte jedoch umgehend mit Zurückhaltung – und widersprach dem Zeitplan des Weißen Hauses.
Damit zeigt sich erneut, wie groß die Unterschiede zwischen den öffentlichen Darstellungen beider Seiten trotz monatelanger Verhandlungen weiterhin sind.
Trump kündigt Unterzeichnung an
„Das Abkommen mit Iran soll morgen unterzeichnet werden“, schrieb Trump. Unmittelbar danach werde die Straße von Hormus wieder für den internationalen Schiffsverkehr geöffnet.
Die strategisch wichtige Meerenge war seit Beginn der militärischen Eskalation zwischen den USA und Iran zum Symbol des Konflikts geworden. Rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggastransports verläuft normalerweise über diese Route.
Trump kündigte zudem an, dass die USA zu einem späteren Zeitpunkt das hoch angereicherte iranische Nuklearmaterial sichern und vernichten würden. Sollte der Prozess scheitern, gebe es eine „ultimative Alternative“, erklärte der Präsident, ohne weitere Details zu nennen.
Teheran widerspricht
Während auch iranische Vertreter zuletzt von einer Annäherung sprachen, weist Teheran Trumps Zeitplan zurück.
Die Revolutionsgarden erklärten, die Verhandlungen seien noch nicht abgeschlossen. Eine Unterzeichnung am Sonntag werde „definitiv nicht stattfinden“. Gleichzeitig kritisierten sie Trumps „ungewöhnliches Beharren“ auf diesem Datum. Beobachter in Iran vermuten, Trump wolle die Unterzeichnung symbolisch mit seinem Geburtstag am 14. Juni verbinden.
Auch Außenamtssprecher Esmaeil Baghaei erklärte, es gebe derzeit keine Reisepläne nach Genf oder an einen anderen Ort für eine kurzfristige Unterzeichnung. Dennoch räumte er ein, beide Seiten seien „noch nie so nah an einer Verständigung gewesen“.
Digitale Unterschrift statt Gipfeltreffen
Ursprünglich war offenbar eine persönliche Unterzeichnung in Europa geplant. Daraus wird nun voraussichtlich nichts.
Nach Informationen aus Verhandlungskreisen favorisieren die Vermittler inzwischen eine elektronische Unterzeichnung. Hintergrund sind logistische Probleme und die Sorge, dass weitere Verzögerungen die Einigung erneut gefährden könnten.
Sollte das Memorandum tatsächlich unterzeichnet werden, würde zunächst eine neue 60-tägige Verhandlungsphase beginnen. In dieser Zeit müssten die technischen Details der Vereinbarung ausgearbeitet werden. Dazu zählen insbesondere Fragen zum iranischen Atomprogramm, zu Sanktionserleichterungen und zur Kontrolle der vereinbarten Maßnahmen.
Uneinigkeit über die Inhalte
Trotz der optimistischen Signale bestehen weiterhin erhebliche Differenzen.
Während Washington erklärt, Iran müsse sein Atomprogramm abbauen, die Straße von Hormus öffnen und angereichertes Nuklearmaterial vernichten lassen, beschreibt Teheran die Vereinbarung teilweise anders. Besonders bei der Frage möglicher Wirtschaftshilfen, eingefrorener Vermögenswerte und regionaler Konflikte gibt es unterschiedliche Darstellungen.
Unklar bleibt daher, ob es sich lediglich um unterschiedliche öffentliche Kommunikation handelt – oder ob tatsächlich noch zentrale Streitpunkte ungelöst sind.
Auch der Libanon spielt eine Rolle
Zusätzliche Brisanz erhält die Situation durch die anhaltenden Kämpfe im Libanon. Dort kam es am Samstag erneut zu schweren israelischen Luftangriffen und Gefechten mit der Hisbollah. Iran fordert seit Wochen, dass eine umfassende Vereinbarung auch eine Waffenruhe im Libanon einschließt.
Israels Regierung lehnt einen Rückzug ihrer Truppen aus besetzten Gebieten bislang jedoch ab und kündigte weitere Militäraktionen an.
Vorsichtiger Optimismus
Internationale Vermittler, darunter Pakistan und Katar, zeigen sich dennoch optimistisch. Beide Länder sprechen von erheblichen Fortschritten und hoffen auf eine baldige Einigung. Auch Großbritanniens Premierminister Keir Starmer unterstützte die laufenden Bemühungen in einem Telefonat mit Trump und betonte die Notwendigkeit eines „dauerhaften und nachhaltigen Friedens“.
Ob es tatsächlich bereits am Sonntag zur Unterzeichnung kommt, bleibt jedoch offen. Der aktuelle Stand der Verhandlungen lässt vor allem einen Schluss zu: Die USA und Iran scheinen so nah an einer Einigung wie seit Jahren nicht mehr – doch die letzten Meter könnten sich erneut als die schwierigsten erweisen.
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