Allgemeines

Trump

kalhh (CC0), Pixabay
Teilen

US-Präsident Donald Trump hat im Konflikt mit dem Iran einen innenpolitischen Rückschlag hinnehmen müssen. Das Repräsentantenhaus verabschiedete in Washington mehrheitlich eine sogenannte Kriegsbefugnis-Resolution, die den Präsidenten in seinen militärischen Handlungsmöglichkeiten einschränken und ein Ende des Einsatzes herbeiführen soll. Damit die Resolution rechtskräftig wird, müsste allerdings auch der Senat zustimmen. Zudem gilt der Beschluss vor allem als symbolisches Signal, da Trump ihn per Veto blockieren könnte.

Für die Resolution stimmten neben den Demokraten, die den Antrag eingebracht hatten, auch vier republikanische Abgeordnete. Im Kongress wächst der Unmut darüber, dass Trump den Militäreinsatz gegen den Iran Ende Februar ohne Zustimmung des Parlaments angeordnet hatte. Nach der US-Verfassung liegt die Befugnis zur Kriegserklärung jedoch beim Kongress.

Kommentar hinterlassen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Kategorien

Ähnliche Beiträge
Allgemeines

Berliner Energiedienstleister unter Druck? Wie Preisgarantien und teurer Stromeinkauf zu Millionenverlusten führen können

Ein Energiedienstleister verkauft seinen Kunden Strom zu einem garantierten Preis. Doch was...

Allgemeines

Strafe falsch gefunden, falsch bezahlt: Bayer legt Blüte auf den Tisch

Satirischer Kommentar Ist doch logisch, Mensch: Wer eine Strafe falsch findet, bezahlt...

Allgemeines

Elvis Revival oder so

Elvis-Rechteinhaber verklagen Anthropic: Mehr als 41 Millionen Dollar gefordert Der KI-Entwickler Anthropic...

Allgemeines

Anthropic plant Börsengang: Milliardenumsätze treffen auf enorme Verluste

Der KI-Entwickler Anthropic bereitet den Gang an die US-Börse vor. Nach den...