Nach dem deutlichen Absturz bei der Landtagswahl beginnt bei der CDU in Sachsen-Anhalt nun das politische Möbelrücken.
Der Bundestagsabgeordnete Sepp Müller will neuer Landesvorsitzender werden.
„Ich kandidiere als Landesvorsitzender“, erklärte der 37-Jährige nach einer Sitzung des CDU-Landesvorstands in Magdeburg.
Kurz gesagt:
Die Wahlniederlage ist noch warm, aber der erste Bewerber für den Chefsessel steht bereits vor der Tür.
Müller ist derzeit stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und bringt damit zumindest Erfahrung darin mit, politische Krisensitzungen aus nächster Nähe zu betrachten.
Sven Schulze macht Platz
Der bisherige Landesvorsitzende und Ministerpräsident Sven Schulze hatte zuvor angekündigt, dass die CDU nach ihrem schlechten Wahlergebnis ihren Landesvorstand neu wählen werde.
Der Parteitag soll Ende November oder Anfang Dezember stattfinden.
Auf die Frage, ob Schulze selbst noch einmal antreten wolle, antwortete er am Abend, das sei nicht sein Plan.
Eine Formulierung, die in der Politik ungefähr bedeutet:
Der Schlüssel liegt schon auf dem Tisch.
Nach der schweren Wahlniederlage dürfte es innerhalb der CDU ohnehin schwierig geworden sein, einfach so weiterzumachen wie bisher.
Wenn eine Partei bei einer Wahl massiv verliert, gibt es traditionell drei Schritte:
Zuerst heißt es: „Wir müssen das Ergebnis gründlich analysieren.“
Dann: „Wir haben verstanden.“
Und anschließend wird der Vorsitzende ausgetauscht.
Sachsen-Anhalt befindet sich inzwischen offenbar bei Schritt drei.
Sepp Müller will den Neustart
Mit Sepp Müller steht nun ein vergleichsweise junger Politiker bereit, der die Partei neu aufstellen möchte.
Seine Aufgabe wäre allerdings alles andere als gemütlich.
Die CDU muss nach der Wahlniederlage nicht nur neues Personal präsentieren, sondern auch beantworten, warum ihr so viele Wähler davongelaufen sind.
Noch wichtiger ist die Frage:
Wie will die Partei künftig mit einer deutlich stärkeren AfD umgehen?
Denn ein neuer Vorsitzender allein macht aus verlorenen Stimmen noch keine neuen Wähler.
Müller müsste also mehr liefern als einen neuen Namen auf dem Briefkopf.
Die CDU braucht eine politische Strategie.
Parteitag wird zur Richtungsentscheidung
Ende November oder Anfang Dezember soll die Neuaufstellung offiziell erfolgen.
Bis dahin dürfte es in der Partei intensive Gespräche darüber geben, wie stark der Kurs verändert werden soll.
Soll die CDU konservativer auftreten?
Mehr wirtschaftspolitische Themen setzen?
Härter bei Migration werden?
Oder stärker versuchen, ehemalige Wähler aus der politischen Mitte zurückzugewinnen?
Die Antworten darauf dürften entscheidender sein als die reine Personalfrage.
Denn nach dem Wahlergebnis steht die CDU in Sachsen-Anhalt vor einer ziemlich unangenehmen Erkenntnis:
Die Wähler haben nicht nur einen kleinen Denkzettel verteilt.
Sie haben den ganzen Notizblock auf den Tisch gelegt.
Sepp Müller will nun versuchen, darauf eine Antwort zu schreiben.
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