Kommentar: Wer mit dem BSW koaliert, darf sich über Überraschungen nicht wundern

Wir haben es immer geschrieben: Wer ein Bündnis mit dem BSW eingeht oder politische Vereinbarungen trifft, bei denen am Ende Sahra Wagenknecht das letzte Wort hat, sollte wissen, worauf er sich einlässt. Denn eines hat die Parteigründerin in den vergangenen Jahren immer wieder bewiesen: Berechenbarkeit gehört nicht zu ihren politischen Kernkompetenzen.

Das zeigte sich bereits in Brandenburg, wo das BSW immer wieder für Irritationen sorgte. Und nun könnte sich ein ähnliches Schauspiel in Thüringen wiederholen.

Während die BSW-Minister und die Thüringer Landesvorsitzende Katja Wolf seit Monaten Regierungsverantwortung übernehmen und die Zusammenarbeit mit CDU und SPD verteidigen, stellt Wagenknecht in Berlin plötzlich die gesamte Koalition infrage. Ausgerechnet die Regierungsbeteiligung, die ihre eigene Partei mitverhandelt und beschlossen hat, soll nun angeblich der Glaubwürdigkeit des BSW geschadet haben.

Für die Koalitionspartner muss das wie ein Déjà-vu wirken. Kaum glaubt man, politische Stabilität erreicht zu haben, meldet sich die Parteigründerin zu Wort und stellt die Karten neu auf den Tisch.

Besonders bemerkenswert ist dabei die Geschwindigkeit, mit der Wagenknecht inzwischen über eine Einbindung der AfD spricht. Noch vor wenigen Monaten galt die Thüringer Koalition als Beweis dafür, dass das BSW Verantwortung übernehmen wolle. Heute empfiehlt die Parteichefin offen ein Modell mit wechselnden Mehrheiten unter Einbeziehung der AfD.

Die Reaktion von Katja Wolf ließ nicht lange auf sich warten. Sie musste ihre eigene Parteigründerin öffentlich „korrigieren“ und verteidigte die Regierungsarbeit in Erfurt. Allein dieser Vorgang zeigt das Grundproblem des BSW: Oft ist unklar, wer eigentlich die politische Linie bestimmt – die gewählten Landespolitiker vor Ort oder die Parteigründerin in Berlin.

Für CDU und SPD in Thüringen dürfte das eine Warnung sein. Denn wer mit dem BSW regiert, regiert offenbar immer auch mit dem Risiko, dass Sahra Wagenknecht die politische Richtung kurzfristig neu definiert.

Das eigentliche Problem ist dabei nicht die Debatte über Inhalte. Das Problem ist die fehlende Verlässlichkeit. Koalitionen leben von Vertrauen und Planbarkeit. Wenn aber jederzeit die Möglichkeit besteht, dass zentrale Vereinbarungen von der eigenen Parteispitze wieder infrage gestellt werden, entsteht Unsicherheit – bei Partnern, Wählern und den eigenen Mitgliedern.

Thüringen könnte deshalb schon bald erleben, was viele Beobachter seit der Gründung des BSW befürchten: Eine Partei, deren Kurs weniger von Regierungsverantwortung als von den jeweils aktuellen Überzeugungen ihrer Gründerin bestimmt wird. Und genau das macht das BSW für potenzielle Koalitionspartner zu einem politischen Wagnis.