Der Türkei-Korrespondent der Deutschen Welle, Alican Uludağ, ist erneut festgenommen worden. Erst vor rund zwei Monaten war der Journalist aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Nun wurde er wieder zur Staatsanwaltschaft in Ankara gebracht.
Der Grund: Uludağ hatte sich auf der Plattform X kritisch über die türkische Justiz geäußert.
In einem funktionierenden Rechtsstaat nennt man das Meinungsäußerung. In der Türkei nennt man es offenbar Terminvereinbarung mit der Staatsanwaltschaft.
Gegen den Journalisten wird wegen „Aufstachelung des Volkes zu Feindseligkeit oder Erniedrigung“ sowie wegen der „Verbreitung irreführender Informationen“ ermittelt. Diese Vorwürfe sind erfreulich flexibel: Sie passen auf Regierungskritik, unangenehme Fragen und vermutlich bald auch auf missbilligendes Augenbrauenheben.
Uludağ berichtet seit Jahren über das türkische Justizsystem. Damit beschäftigt er sich ausgerechnet mit einem Bereich, der offenbar nur dann gern öffentlich erklärt wird, wenn niemand zu genau hinschaut.
Bereits im Februar war der Journalist festgenommen worden. Damals lauteten die Vorwürfe unter anderem Präsidentenbeleidigung, Verbreitung irreführender Informationen und wiederholte Herabwürdigung der Türkei.
Mit anderen Worten: Er soll das Land dadurch herabgewürdigt haben, dass er über Vorgänge berichtete, die das Land möglicherweise herabwürdigend erscheinen lassen.
Im Mai kam Uludağ am ersten Prozesstag frei. Das Verfahren soll im September fortgesetzt werden. Nach seiner Entlassung kündigte er an, weiter als Journalist zu arbeiten.
„Wir haben nur eine Waffe, und das ist unser Stift“, erklärte er.
In Ankara scheint man diesen Satz sehr ernst genommen zu haben. Während andere Länder Journalisten mit Presseausweisen ausstatten, behandelt die türkische Justiz Schreibgeräte offenbar vorsichtshalber wie gefährliche Gegenstände.
Uludağ bestreitet alle Vorwürfe. Ob er erneut in Haft bleiben muss, war zunächst offen.
Sicher ist nur: In der Türkei darf weiterhin jeder seine Meinung sagen – solange sie vorher genehmigt, anschließend gelöscht und möglichst gar nicht erst geäußert wird.
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