Die US-Regierung unter Donald Trump hat offenbar eine revolutionäre Idee entwickelt, um peinliche Enthüllungen zu verhindern: Man lässt Staatsangestellte einfach unterschreiben, dass sie besser den Mund halten.
Willkommen im neuen Behördenalltag.
Zwischen Kaffeemaschine und Drucker steht künftig vermutlich direkt der Stapel mit Geheimhaltungsverträgen. Motto: „Schön, dass Sie hier arbeiten. Und jetzt bitte unterschreiben, dass Sie niemals erzählen, was hier wirklich passiert.“
Offiziell geht es natürlich nur um Sicherheit, vertrauliche Informationen und böse Leaks. Inoffiziell wirkt das Ganze allerdings ein bisschen wie der Versuch, den gesamten Staatsapparat in eine Mischung aus Las Vegas und Fight Club zu verwandeln:
„Was im Ministerium passiert, bleibt im Ministerium.“
Besonders herrlich ist die Begründung der Regierung. Leaks würden angeblich die Entscheidungsprozesse stören und das Vertrauen zwischen Behörden schwächen. Man könnte auch sagen: Es ist schwierig, souverän zu wirken, wenn jeden zweiten Tag wieder interne Chats, E-Mails oder peinliche Pannen in der Zeitung landen.
Der Plan klingt jedenfalls spektakulär:
Mehr Geheimhaltung. Mehr NDAs. Weniger redende Beamte.
Vermutlich bekommt bald jeder Sachbearbeiter einen Kugelschreiber, einen Ausweis und einen kleinen Hinweis:
„Sollten Sie versehentlich Demokratie bemerken – bitte nicht darüber sprechen.“
Kritiker sehen die Sache naturgemäß etwas problematisch. Gewerkschaften warnen bereits davor, dass Mitarbeiter eingeschüchtert werden könnten. Denn wenn plötzlich überall juristische Drohkulissen aufgebaut werden, überlegt man sich zweimal, ob man Missstände meldet oder lieber still seinen Bürostuhl anschaut.
Aber vielleicht ist genau das ja der Plan.
Denn nichts schafft mehr Harmonie in Behörden als die permanente Angst, versehentlich verklagt zu werden, weil man erzählt hat, dass der Kopierer seit drei Jahren brennt und der Sicherheitsplan auf einer Serviette geschrieben wurde.
Besonders kurios: Die Regierung betont gleichzeitig, dass die neuen Vereinbarungen natürlich überhaupt keine neuen Einschränkungen darstellen würden. Man wolle lediglich daran erinnern, dass vertrauliche Informationen vertraulich bleiben sollen.
Klar.
Das ist ungefähr so beruhigend wie:
„Keine Sorge, wir installieren nur vorsorglich Kameras in jedem Raum. Aber rein theoretisch vertrauen wir euch natürlich.“
Auslöser der Aktion waren unter anderem geleakte Informationen über US-Militäroperationen und ICE-Daten. Verständlich also, dass sensible Informationen geschützt werden sollen. Nur wirkt der aktuelle Ansatz ein bisschen so, als wolle man mit einem Vorschlaghammer gegen jedes undichte Behördenfenster vorgehen.
Am Ende bleibt vor allem ein herrliches Bild:
Tausende amerikanische Beamte sitzen demnächst in ihren Büros, unterschreiben Geheimhaltungsverträge und hoffen einfach nur, dass niemand fragt, was eigentlich in diesem Laden los ist.
Und irgendwo im Hintergrund flüstert vermutlich jemand:
„Pssst… darüber dürfen wir leider nicht reden.“
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