Wie geht es weiter?
Mit dem Rückzug von Sebastian Kurz (ÖVP), der für Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) auf dem Kanzlersessel Platz macht, ist die Regierungskrise vorerst abgewendet.
Doch wie es tatsächlich nun weitergeht, bleibt unklar. Wie sich das Koalitionsklima entwickelt, wird wohl auch davon abhängen, wie Kurz seine neue Rolle als Klubchef ausfüllt. Und jederzeit können die Ermittlungen – oder gar neue Enthüllungen – in der ÖVP-Affäre für neuen Zündstoff sorgen.
Zunächst stellt sich die Frage, wie sich Kurz als Abgeordneter und Klubobmann mit seiner neuen Funktion in die Regierungsarbeit einbringt. Viel Erfahrung als Mandatar hat er nicht. Nach den Nationalratswahlen 2013, 2017 und 2019 war er jeweils kurz – zumindest formal – im Nationalrat. Opposition und Teile der Kommentatoren rechnen damit, dass er als „Schattenkanzler“ weiter die Fäden ziehen wird.
Das sagten auch Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle und Politikberater Thomas Hofer im APA-Gespräch. Kurz werde Nuo-Kanzler Schallenberg sicher nicht jeden Tag overrulen oder bloßstellen, so Hofer, er werde aber als Klubobmann die ÖVP-Linie bestimmen. Gleichzeitig werde nun mit Schallenberg einer der engsten Vertrauten von Kurz Regierungschef, der selbst über keine Hausmacht in der ÖVP verfüge, so heißt es weiter.
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