Vier Republikaner entdecken plötzlich den Kongress

Donald Trump wollte eigentlich wie gewohnt alleine Weltpolitik spielen, Bomben ankündigen und den Iran mit „zwei oder drei Tagen“ Ultimaten beeindrucken. Doch jetzt haben ausgerechnet vier Republikaner im Senat offenbar festgestellt, dass es da irgendwo in Washington noch einen Kongress gibt.

Mit ihrer Unterstützung stimmte der US-Senat erstmals dafür, dem Präsidenten im Kriegsfall wieder etwas genauer auf die Finger zu schauen.

Ein historischer Moment:
In Washington erinnerte sich plötzlich jemand daran, dass die USA theoretisch eine Gewaltenteilung besitzen.

Trump und das Hobby „Eigenmächtiger Krieg“

Die Demokraten versuchen nun, den Iran-Krieg einzudämmen. Grundlage ist die berühmte „War Powers Resolution“ von 1973.

Dieses Gesetz entstand damals nach Vietnam, als man irgendwann merkte:
Vielleicht sollte ein Präsident nicht unbegrenzt Kriege führen können wie andere Leute Monopoly spielen.

Die Regel lautet eigentlich:
60 Tage darf der Präsident militärisch loslegen, danach soll der Kongress zustimmen.

In der Praxis lief das in den letzten Jahren oft ungefähr so:
Präsident macht irgendwas.
Kongress diskutiert.
Fernsehsender drehen durch.
Und am Ende twittert Trump.

Republikaner mit Restzweifeln

Besonders interessant ist der Fall von Senator Bill Cassidy.

Der Mann hatte bisher brav mit Trump gestimmt — bis er plötzlich seine Vorwahl ohne Trumps Unterstützung verlor.

Und siehe da:
Politische Unabhängigkeit wurde entdeckt.

In Washington nennt man so etwas vermutlich:
späte Gewissensbildung.

Die Umfragen werden unangenehm

Das Timing der kleinen republikanischen Rebellion kommt nicht zufällig.

Denn Trumps Umfragewerte sehen inzwischen ungefähr so stabil aus wie ein Gartenstuhl aus Plastik im Hurrikan.

Nur noch 35 Prozent Zustimmung insgesamt.
Selbst unter Republikanern bröckelt die Begeisterung.

Besonders beliebt:
steigende Benzinpreise durch den Iran-Konflikt.

Denn nichts begeistert amerikanische Wähler mehr als außenpolitische Eskalation kombiniert mit 8 Dollar pro Gallone an der Tankstelle.

Trump zwischen Krieg und Realityshow

Währenddessen kündigt Trump weiter im Wochentakt mögliche Militärschläge an:
„Vielleicht Freitag, Samstag oder Sonntag.“

Das klingt inzwischen weniger nach Außenpolitik und mehr nach:
„Heute Abend möglicherweise Regen, leichte Gewitter und eventuell Marschflugkörper.“

Die Demokraten versuchen derweil, wenigstens ein kleines bisschen parlamentarische Kontrolle zurückzuholen.

Und tatsächlich:
Vier Republikaner machten mit.

In Washington gilt das vermutlich bereits als überparteiliche Revolution.

Fazit

Die gute Nachricht:
Der US-Senat erinnert sich langsam wieder daran, dass er existiert.

Die schlechte Nachricht:
Donald Trump kann am Ende trotzdem noch sein Veto einlegen.

Und irgendwo sitzt vermutlich ein Politikstudent im ersten Semester und fragt sich:
„Moment mal … so funktioniert Weltpolitik wirklich?“