Verfassungsgericht sucht Richterin – SPD sucht Rückgrat bei der Union

In einem Drama irgendwo zwischen House of Cards und Streit im Sandkasten hält SPD-Chef Lars Klingbeil eisern an seiner Wunschkandidatin fürs Bundesverfassungsgericht fest: Prof. Frauke Brosius-Gersdorf, bekannt für ihren juristischen Scharfsinn, ihre akademischen Titel – und, nun ja, Google-Treffer zum Stichwort „Plagiat“.

Doch für Klingbeil ist alles klar: „Bedenken? Ausgeräumt! Zeit? Reif! Wahl? Wiederholen!“ Schließlich wolle man sich nicht von rechten Netzwerken diktieren lassen, wer in Karlsruhe das letzte Wort haben darf. Und überhaupt: „Es geht um Prinzipien!“ – also solche mit Parteibuch und Promotionsurkunde.

Union: „Rückzug klingt gut.“

Die CDU/CSU, anfangs noch treu an Brosius-Gersdorfs Seite, hat inzwischen offenbar kalte Füße bekommen – oder kalte Anrufe. Statt Rückhalt gibt’s Rückzug: „Vielleicht doch nicht. Vielleicht jemand anderes. Vielleicht später.“

Friedrich Merz, Bundeskanzler mit Präzisionszunge und Pokerface, bleibt diplomatisch still – während Klingbeil der Bild am Sonntag erklärt, man habe eine „sehr enge und vertrauensvolle Abstimmung“. Was in Koalitionssprache ungefähr so viel heißt wie: Wir haben uns seit Dienstag nicht angeschrien.

Brosius-Gersdorf: Bundesverfassungsgericht oder Buhfrau der Woche?

Die Staatsrechtlerin aus Potsdam sitzt derweil in der politischen Warteschleife – zwischen Kanzlerflüsterern, Koalitionsknatsch und Copy-Paste-Gerüchten. Ob sie noch will? Oder schon längst lieber ein Sabbatjahr auf den Färöer-Inseln plant?

Jedenfalls: Die Wahl wurde kurzfristig gestrichen, die Ampel zuckt mit den Schultern, die Union mit den Augenbrauen – und Klingbeil mit dem ganzen Gesicht.

Klingbeils Koalitions-Kodex: Disziplin statt Drama

Trotz des juristischen Zoffes gibt sich Klingbeil als Fels in der Brandung des Parlamentsbetriebs:

„Es wird die ganze Legislatur über schwierige Abstimmungen geben“, sagt er.
Kein Witz. Die erste fängt mit „Frauke“ an und endet in Karlsruhe – oder nirgendwo.

Fazit:

Die SPD will wählen, die Union will warten, Brosius-Gersdorf will vielleicht nur ihre Ruhe. Und der Bundestag? Der streicht weiter Tagesordnungspunkte wie in einer schlecht organisierten WG.

Verfassungsrechtlich ist das alles fragwürdig – aber dramaturgisch ein Meisterwerk.