Nach seinem Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping hat US-Präsident Donald Trump Taiwan ungewöhnlich deutlich vor einer offiziellen Unabhängigkeitserklärung gewarnt – und damit erneut für Unruhe in Asien gesorgt.
„Ich will nicht, dass jemand unabhängig wird“, sagte Trump in einem Interview mit Fox News nach dem Ende seines Peking-Besuchs.
Die Aussage dürfte in Taipeh aufmerksam registriert worden sein. Denn Taiwan betrachtet sich selbst bereits als souveränen Staat, auch wenn die Insel formell keine offizielle Unabhängigkeit von China erklärt hat.
Trump versuchte anschließend zwar zu betonen, die amerikanische Taiwan-Politik habe sich nicht verändert. Gleichzeitig machte er jedoch klar, dass er vor allem eines vermeiden wolle:
einen Krieg mit China.
„Wir sollen 9500 Meilen reisen, um einen Krieg zu führen? Das will ich nicht“, sagte Trump. Stattdessen müssten sich „alle beruhigen“.
Damit sendet der US-Präsident ein Signal, das in Peking vermutlich sehr positiv aufgenommen wird.
Xi Jinping hatte Taiwan beim Gipfel erneut als „wichtigste Frage“ der Beziehungen zwischen China und den USA bezeichnet und gewarnt:
Wenn das Thema falsch behandelt werde, könnten beide Staaten „zusammenstoßen oder sogar in Konflikt geraten“.
Diplomatische Sprache – aber mit klarer Botschaft.
Trump wiederum zeigte sich auffallend vorsichtig. Auf Fragen, ob die USA Taiwan militärisch verteidigen würden, wich er aus.
Er erklärte lediglich, Xi wolle „keinen Krieg sehen“.
Besonders brisant:
Trump deutete sogar an, dass die USA keine taiwanesische Unabhängigkeitsbewegung unterstützen würden.
„Wir wollen nicht, dass jemand sagt: ‚Lasst uns unabhängig werden, weil die USA hinter uns stehen‘“, sagte Trump.
Damit bewegt sich der Präsident zwar formal weiter auf der traditionellen Linie Washingtons – politisch wirkt seine Wortwahl allerdings deutlich chinafreundlicher als in früheren Jahren.
Denn gleichzeitig prüft die US-Regierung weiterhin milliardenschwere Waffenlieferungen an Taiwan. Trump erklärte, er werde „bald entscheiden“, ob diese Verkäufe tatsächlich umgesetzt werden.
In Taiwan dürfte man sich deshalb derzeit fragen:
Wie verlässlich ist Washington unter Trump eigentlich noch?
Die Regierung in Taipeh reagierte zunächst diplomatisch zurückhaltend. Außenminister Lin Chia-lung erklärte, Taiwan stehe weiterhin für Stabilität in der Region und beobachte die Gespräche zwischen China und den USA genau.
Peking hingegen dürfte mit dem Gipfel zufrieden sein:
Xi konnte Taiwan erneut als rote Linie markieren –
und Trump machte deutlich, dass er eine direkte Konfrontation mit China unbedingt vermeiden will.
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