US-Präsident Donald Trump hat am Freitag mit seinen wichtigsten Beratern im Lagezentrum des Weißen Hauses über ein mögliches Abkommen mit dem Iran beraten. Eigentlich sollte dabei eine „endgültige Entscheidung“ über einen Rahmenplan zur Verlängerung der Waffenruhe getroffen werden. Nach dem Treffen blieb jedoch offen, ob und wann eine Einigung zustande kommt.
Trump bekräftigte vor der Sitzung seine zentralen Forderungen. Der Iran müsse dauerhaft auf Atomwaffen verzichten, die Straße von Hormus müsse für den internationalen Schiffsverkehr ohne Einschränkungen geöffnet werden und möglicherweise verlegte Seeminen müssten beseitigt werden.
Hoffnung auf Verlängerung der Waffenruhe
US-Regierungsvertreter hatten bereits zuvor erklärt, dass beide Seiten grundsätzlich an einem Memorandum of Understanding arbeiten. Dieses könnte die bestehende Waffenruhe um weitere 60 Tage verlängern und den Weg für neue Gespräche über das iranische Atomprogramm ebnen.
Doch auch nach dem Treffen im Situation Room gab es keine offizielle Verkündung. Das Weiße Haus bestätigte lediglich, dass die Beratungen abgeschlossen seien. Weitere Details wurden nicht veröffentlicht.
Streit über das Atomprogramm
Ein zentraler Streitpunkt bleibt das iranische Atomprogramm.
Die USA verlangen seit Jahren, dass Teheran die Produktion hochangereicherten Urans einstellt und bestehende Vorräte abbaut. Trump erklärte zuletzt sogar, die USA müssten die Uranbestände sichern und vernichten können.
Der Iran weist diese Forderungen zurück. Die Regierung in Teheran betont weiterhin, ihr Atomprogramm diene ausschließlich friedlichen Zwecken. Gleichzeitig erklärte das iranische Außenministerium, derzeit stünden die Bemühungen zur Beendigung des Konflikts im Vordergrund, nicht Verhandlungen über Nuklearfragen.
Teheran reagiert skeptisch
Auch aus dem Iran kamen nach Trumps Äußerungen zurückhaltende Signale. Die Nachrichtenagentur Fars berichtete unter Berufung auf informierte Kreise, einige Aussagen des US-Präsidenten seien eine „Mischung aus Wahrheit und Unwahrheit“. Insbesondere habe es keine Vereinbarung über die Vernichtung iranischer Nuklearmaterialien gegeben.
Der iranische Verhandlungsführer machte zudem deutlich, dass Teheran wenig Vertrauen in Zusicherungen habe. Entscheidend seien nicht Worte, sondern konkrete Handlungen. Kein Schritt werde unternommen, bevor die andere Seite nicht selbst aktiv werde.
Straße von Hormus bleibt Schlüsselthema
Besonders wichtig bleibt die Zukunft der Straße von Hormus. Die Meerenge gehört zu den bedeutendsten Schifffahrtsrouten der Welt, da ein großer Teil des globalen Ölhandels dort abgewickelt wird.
Seit Beginn des Konflikts Ende Februar kam es immer wieder zu Einschränkungen des Schiffsverkehrs. Die Folge waren stark steigende Ölpreise und erhebliche Unsicherheiten auf den Energiemärkten.
Ein möglicher Deal zwischen Washington und Teheran könnte deshalb weit über die Region hinaus Auswirkungen haben. Eine dauerhafte Öffnung der Wasserstraße würde nicht nur die Spannungen im Nahen Osten reduzieren, sondern auch die internationalen Märkte entlasten.
Noch kein Durchbruch
Trotz vorsichtigen Optimismus bleibt die Lage damit unverändert kompliziert. Beide Seiten betonen weiterhin ihre Positionen, während die entscheidenden Streitfragen ungelöst bleiben.
Ob aus dem angekündigten Rahmenabkommen tatsächlich ein umfassender Friedens- und Atomdeal wird, dürfte sich erst in den kommenden Tagen oder Wochen entscheiden. Bis dahin bleibt die Weltpolitik in Wartestellung – und die Märkte beobachten jede neue Äußerung aus Washington und Teheran mit großer Aufmerksamkeit.
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