Washington, 20. Januar 2025 – Der beliebte Kurzvideo-Dienst TikTok hat seinen Betrieb für 170 Millionen Nutzer in den USA wieder aufgenommen, nachdem der designierte US-Präsident Donald Trump angekündigt hatte, eine präsidentielle Anordnung zu erlassen, um das Verbot der App vorerst auszusetzen.
Am Samstagabend war die chinesische Plattform aufgrund eines neuen Gesetzes, das TikTok aus nationalen Sicherheitsgründen verbietet, für amerikanische Nutzer nicht mehr zugänglich. Trump, der zuvor das Verbot unterstützt hatte, erklärte am Sonntag, dass er die Umsetzung des Gesetzes verzögern werde, um mehr Zeit für eine Lösung zu gewinnen. Kurz darauf kündigte TikTok an, seinen Dienst wiederherzustellen.
Noch am selben Tag war die App wieder funktionsfähig, und Millionen von Nutzern erhielten eine Nachricht, in der TikTok Trump für sein Eingreifen dankte. In einer offiziellen Erklärung betonte das Unternehmen, dass Trumps Entscheidung „die notwendige Klarheit und Sicherheit“ geschaffen habe und dass es nun an einer langfristigen Lösung arbeite, um TikTok in den USA zu erhalten.
Rechtliche Unsicherheiten
Ob Trump tatsächlich die Befugnis hat, die bereits in Kraft getretene Gesetzgebung per Dekret zu verzögern, bleibt fraglich. Das Gesetz, das den Verkauf der US-Sparte von TikTok durch die chinesische Muttergesellschaft ByteDance vorschreibt, wurde erst am Freitag vom Obersten Gerichtshof bestätigt. Sollte Trump dennoch eine Anordnung erlassen, könnte diese von Gerichten angefochten werden.
Trumps Kehrtwende ist bemerkenswert: Noch während des Wahlkampfs hatte er das Verbot der App befürwortet, sich jedoch später positiv über TikTok geäußert. Er behauptete, dass seine Kampagnenvideos dort Milliarden von Aufrufen erzielt hätten.
Politische Uneinigkeit über TikTok-Verbot
Während Trumps Administration nun eine neue Richtung einzuschlagen scheint, bleibt die Republikanische Partei in dieser Frage gespalten. Sein designierter Außenminister Marco Rubio hatte sich in der Vergangenheit deutlich für das TikTok-Verbot ausgesprochen und argumentiert, die Plattform sei ein Instrument der chinesischen Regierung zur Beeinflussung amerikanischer Nutzer. Dennoch schien er sich nun Trumps Entscheidung zu fügen und erklärte lediglich: „Ich arbeite für den Präsidenten.“
Senator Tom Cotton, Vorsitzender des Geheimdienstausschusses, kritisierte Trumps Vorgehen scharf. Er warnte Unternehmen davor, TikTok weiterhin zu unterstützen, da sie sonst hohe rechtliche Risiken eingehen könnten. „Jede Firma, die TikTok hostet oder unterstützt, riskiert rechtliche Konsequenzen durch das Justizministerium sowie Klagen von Aktionären und Bundesstaaten“, schrieb Cotton auf Social Media.
Zukunft von TikTok in den USA ungewiss
Die Wiederaufnahme des TikTok-Dienstes in den USA löst nicht die grundlegenden rechtlichen und sicherheitspolitischen Fragen. Auch wenn Trump verspricht, Unternehmen vor Haftungsrisiken zu schützen, bleibt unklar, ob große Anbieter wie Apple und Google die App wieder in ihre Stores aufnehmen werden.
Laut Rechtsexperten bietet das Gesetz dem Präsidenten eine begrenzte Möglichkeit, die Umsetzung des Verbots für bis zu 90 Tage auszusetzen, wenn er nachweisen kann, dass substanzielle Fortschritte zur Lösung der Sicherheitsbedenken gemacht wurden. Ob diese Bedingungen jedoch erfüllt sind, bleibt unklar.
Professor Carl Tobias von der University of Richmond rät zur Zusammenarbeit mit dem Kongress, um rechtliche Unsicherheiten zu vermeiden: „Der beste Weg wäre, eine gesetzliche Lösung zu finden, anstatt in eine potenzielle rechtliche Grauzone zu geraten.“
Die nächsten Tage werden zeigen, ob Trump sein Versprechen einhalten und das Verbot tatsächlich aufheben kann – oder ob TikTok erneut mit rechtlichen Herausforderungen konfrontiert wird.
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