Startseite Allgemeines Finanzen Soli zahlen vom BGH bestätigt
Finanzen

Soli zahlen vom BGH bestätigt

Teilen

Na, mal ehrlich ich kenne auch keine Steuer die der Staat einmal eingeführt hat die dann wieder zurückgenommen wurde, außer in den 80er Jahren der sogenannte Konjunkturzuschlag, so nannte sich das damals. Es war doch klar das das Gericht so entscheiden würde. Richter sind zwar formell gesehen unabhängig, aber Dienstherr ist der Staat. Ein Urteil gegen den eigenen Dienstherren kann dann sicherlich auch mal zu einem Karriereknick führen.
Der Soli verschwindet schon lange im normalen Haushalt, der ist einfach bei Schäuble ein fester Bestandteil der Einnahmen.Hier hat man, wenn überhaupt, nur vor dem Europäischen Gerichtshof eine wirkliche Chance. Der Zuschlag wurde 1991 im Rahmen des Solidarpakts zunächst für ein Jahr eingeführt, um die Kosten der Wiedervereinigung zu finanzieren. Seit 1995 wird er wieder erhoben – in Ost und West. Damit werden aber eben nicht nur die Ksotend er Einheit bezahlt, wie man uns glauben machen will. Nun gab es im Vorfeld ja ein aufshenerregendes Urteil eines Finanzgerichtes aus Niedersachsen.Die Richter am dortigen Finanzgericht hatten sich daran gestört, dass aus der Ergänzungsabgabe eine langfristige Lösung geworden ist. Auch das Finanzminsiterium war unsicher wie dieses Urteil ausgehen würde, hatte daher den Solidaritätszuschlag zuletzt nur noch vorläufig eintreiben lassen.

In der Bevölkerung dürfte das Urteil aus Karlsruhe ebenfalls auf wenig Begeisterung stoßen.

Kommentar hinterlassen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Kategorien

Ähnliche Beiträge
FinanzenVorsicht

Vorläufiges Insolvenzverfahren gegen NEXUS – Projektentwicklungsgesellschaft mbH eröffnet

Das Amtsgericht Gera hat am 03. Dezember 2024 um 13:30 Uhr die...

Finanzen

BYD: Der chinesische Elektroauto – Gigant und Liebling der Börsen

Die Aktie des chinesischen Automobilherstellers BYD bleibt bei Börsenmedien ein beliebter Kandidat....

Finanzen

Grüner Fischer-komische Werbung-Seriöse Finanzberater | Für Investoren mit 250.000 €

Manhcmal schütteln wir auch bei uns in der Redaktiion den Koopf über...

Finanzen

GBC AG die, die ELARIS AG bewertet haben

Natürlich schaut man sich dann das Unternehmen das diese Bewertung der ELARIS...