Ostern, vielleicht!

Nach dem Sondierungsmarathon mit der SPD hat sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gestern Abend zufrieden mit dem Ergebnis gezeigt. „Die Sehnsucht nach Unterschiedlichkeit in der Demokratie darf nicht so groß sein, dass die Möglichkeit der Zusammenarbeit nicht mehr gegeben ist“, sagte sie auf dem Neujahrsempfang des Landkreises Vorpommern-Rügen zu den Verhandlungen in Berlin.

Sie hoffe, dass nach den Abstimmungen in den Parteien eine Regierung vor Ostern gebildet werden könne. Die Sondierungen bezeichnete Merkel als „Schritt eins eines längeren Prozesses“.

Schulz rechnet fest mit Zustimmung

SPD-Chef Martin Schulz rechnet unterdessen fest mit einer Zustimmung des SPD-Parteitages am 21. Januar 2018 zu den Sondierungsergebnissen. Was er tun werde, wenn der Parteitag nicht zustimme, ließ er in der Aufzeichnung der ZDF-Sendung „Was nun, Herr Schulz?“ offen. 80 Prozent dessen, was sich die SPD vorgenommen habe, seien in der Sondierungsvereinbarung von Union und SPD verankert worden.

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  1. Stefan Meisinger 13. Januar 2018

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