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Wegen der zuletzt stark gestiegenen Coronavirus-Infektionszahlen wollen Tschechien und die Slowakei erneut den Notstand verhängen. In der Slowakei tritt der Ausnahmezustand bereits am Donnerstag für 45 Tage in Kraft, in Tschechien soll er ab Montag für 30 Tage gelten.

Die beiden Nachbarstaaten verzeichneten zuletzt zahlreiche Neuansteckungen. Im elf Millionen Einwohner großen Tschechien wurden allein am Dienstag nahezu 2.000 neue Infektionen registriert, womit die Gesamtzahl der bisherigen Fälle auf rund 68.000 stieg. Die Slowakei mit ihrer Bevölkerung von 5,5 Mio. vermeldete am Dienstag rund 560 neue Fälle, insgesamt wurden etwa 10.100 Infektionen verzeichnet.

In beiden Staaten erhalten die Behörden durch den Notstand ausgeweitete Befugnisse. In Tschechien ermöglicht er der Regierung unter anderem, Bürgerrechte wie die Versammlungsfreiheit auszusetzen. Zudem können die Gerichte höhere Strafen verhängen. Man müsse den „raketenhaften Anstieg“ der Infektionen stoppen, um einen Engpass bei der medizinischen Versorgung zu verhindern, sagte Gesundheitsminister Roman Prymula am Mittwoch in Prag. Die tschechische Opposition warf der Regierung vor, zu spät auf Warnungen reagiert zu haben.

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