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Deutsche Wirtschaft schrumpft 2024 erneut

Die deutsche Wirtschaft hat im Jahr 2024 das zweite Jahr in Folge einen Rückgang verzeichnet. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes sank das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 0,2 Prozent. Bereits 2023 hatte es ein Minus von 0,3 Prozent gegeben. Experten zeigen sich angesichts dieser Entwicklung besorgt: Viele Ökonomen rechnen für 2025 lediglich mit einem minimalen Wachstum. Besonders kritisch sieht die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) die Lage: Ihrer Einschätzung nach wird Deutschland im Vergleich zu anderen Industrienationen das geringste Wirtschaftswachstum aufweisen.


Gericht bestätigt EU-Sanktionen gegen russischen Telekommunikationsanbieter Megafon

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die EU-Sanktionen gegen den russischen Mobilfunkanbieter Megafon für rechtmäßig erklärt. Mit seinem Urteil wies das Gericht eine Klage des Unternehmens ab. Begründet wurde die Entscheidung damit, dass die Sanktionen darauf abzielen, Russland den Zugang zu Gütern und Technologien zu verwehren, die für den Krieg gegen die Ukraine genutzt werden könnten. Dazu gehören unter anderem Telekommunikationsdienstleistungen, die von der russischen Armee verwendet werden. Megafon zählt zu den größten Telekommunikationsunternehmen in Russland und ist ein bedeutender Akteur im Mobilfunksektor des Landes.


Sachsen ruft zu Beteiligung an Kita-Bildungsplan auf

Das sächsische Bildungsministerium hat ein Online-Beteiligungsportal freigeschaltet, um Ideen und Anregungen für den neuen Kita-Bildungsplan zu sammeln. Laut Ministeriumsangaben richtet sich die Initiative vor allem an Fachverbände, Erzieherinnen und Erzieher sowie Eltern. Ziel des Bildungsplans ist es, verbindliche Standards zu schaffen, die Kinder optimal auf den Übergang in die Grundschule vorbereiten. „Wir wollen sicherstellen, dass alle Kinder unabhängig von ihrem sozialen Hintergrund die besten Voraussetzungen für ihre Bildungslaufbahn erhalten“, erklärte Kultusminister Christian Piwarz. Der endgültige Plan soll bis Ende 2025 veröffentlicht werden.


Anklage gegen mutmaßliche Reichsbürger in Thüringen erhoben

Vor dem Landgericht Mühlhausen beginnt ein Verfahren gegen zwei mutmaßliche Anführer einer Reichsbürgergruppe. Wie ein Sprecher des Gerichts mitteilte, wird den Angeklagten die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Zudem sollen sie in Hunderten von Fällen Erpressung und Nötigung begangen haben. Gemeinsam mit zwölf weiteren Verdächtigen sollen die beiden Angeklagten über Jahre hinweg Thüringer Behörden mit Drohschreiben überzogen haben. Ziel der Gruppe war es laut Anklage, sich so der Zahlung von Steuern, Ordnungsgeldern oder Zwangsvollstreckungen zu entziehen. Das Verfahren wird von den Behörden aufmerksam verfolgt, da Reichsbürgergruppen in Deutschland zunehmend als sicherheitsgefährdend eingestuft werden.


Hohe Armutsgefährdung für Alleinerziehende in Deutschland

Alleinerziehende in Deutschland sind einem deutlich höheren Armutsrisiko ausgesetzt als Menschen in Partnerschaften. Laut dem aktuellen Bericht von Familienministerin Lisa Paus ist die Wahrscheinlichkeit, in Armut zu geraten, für Alleinerziehende dreimal so hoch. Diese finanzielle Belastung habe zudem erhebliche Auswirkungen auf die Gesundheit der Betroffenen, betonte Paus im ARD-Morgenmagazin. Sie kritisierte die bestehenden Rahmenbedingungen und wies insbesondere auf Defizite im Betreuungsangebot hin. Um die Situation für Alleinerziehende zu verbessern, fordert sie einen Ausbau der Kinderbetreuung sowie gezielte Unterstützungsmaßnahmen für diese besonders vulnerable Bevölkerungsgruppe.

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