Misstrauensvotum gegen den Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung?
Es war eines der zentralen Wahlversprechen von Burkhard Jung von der Leipziger SPD im letzten OB Wahlkampf. Es war auch ein Versprechen, was die Leipziger Linke und die Leipziger Grünen zur Grundlage dafür gemacht hatten, dass Burkhard Jung ihre Wahlempfehlung in der Stichwahl mit seinem CDU Herausforderer Sebastian Gemkow bekommen könnte. Jung gewann knapp gegen Gemkow und blieb Leipziger Oberbürgermeister.
Nun also die große Ernüchterung in der Leipziger Linken und bei den Leipziger Grünen, denn das Prestigeprojekt 365-Euro-Ticket wird nicht kommen. Dabei hatte der Leipziger Stadtrat eben die Einführung dieses 365-Euro-Tickets im Leipziger Nahverkehr beschlossen.
Ab August dieses Jahres sollte die Einführung des 365-Euro-Tickets für den öffentlichen Nahverkehr in Leipzig erfolgen. Das entschied der Stadtrat in seiner Sitzung am 21. April mehrheitlich. Profitieren können die Menschen allerdings nur schrittweise. So hieß es damals in einer Pressemeldung.
Alles Schnee von gestern, denn Im Leipziger Nahverkehr wird es vorerst kein 365–Euro–Ticket für junge Leute und Familien geben. Wie die städtischen Verkehrsbetriebe (LVB) am Donnerstag mitteilten, lehnte das Bundesverkehrsministerium den Antrag ab, Leipzig und das Umland als Modellregion für den öffentlichen Personennahverkehr zu fördern.
Das zeigt aber auch wieder, auf welch wackeligen Füssen das gesamte Projekt von Beginn an Stand, und es zeigt auch, welch schlechte Lobbyarbeit die SPD in Berlin geleistet hat im Bundesverkehrsministerium.
Nun ist die Verärgerung groß und man übt sich auf Seiten von Linken, SPD und Grüne in Leipzig in Durchhalteparolen, hofft, dass eine neue Bundesregierung unter Führung der SPD dann das Projekt in Leipzig unterstützen werde. Wie sagt man so schön, „die Hoffnung stirbt zuletzt“, aber ich kann eben auch nicht etwas beschließen und einem anderen dann die Rechnung schicken, so wie es die Grünen und Die Linke in Leipzig gerne machen.
Burkhard Jung zumindest wird das wie immer „wurscht“ sein, denn er ist gewählt und bleibt im Amt. Viele in Leipzig sagen mittlerweile „leider“.
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OB Burkhard Jung hat in Leipzig ein sehr starkes Ergebnis zu seiner Wiederwahl bekommen, obwohl vorher mit einem hochdotierten Bankjob lieber abgegangen wäre. Jener Oberbürgermeister Jung, der nicht einmal für die Leipziger Tafel Verwaltungsgebühren streichen konnte. Und jener Oberbürgermeister, der die einen kompletten Stadteil, Connewitz nicht in den Griff bekommt, wird wieder gewählt. In Leipzig reicht es völlig, Mitglied der SPD zu sein, mehr bedarf es wirklich nicht, um OB zu werden und das wird auch so bleiben, dank der fürsorglichen Medien die derselben teilweise auch gehören.