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Massive Kritik an Zugangsbeschränkungen für Presse im Pentagon

OpenClipart-Vectors (CC0), Pixabay
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Die neuen Einschränkungen für Journalist:innen im US-Verteidigungsministerium sorgen für scharfe Kritik: Die Pentagon Press Association (PPA) bezeichnete die von Verteidigungsminister Pete Hegseth angekündigten Maßnahmen als „direkten Angriff auf die Pressefreiheit“ und warnt vor einer gefährlichen Entwicklung.

Am Freitagabend hatte das Pentagon überraschend angekündigt, dass Pressevertreter:innen künftig nur noch mit offizieller Begleitung Zugang zu zentralen Bereichen des Ministeriums erhalten sollen. Die Änderungen seien laut offizieller Begründung notwendig, um die nationale Sicherheit zu wahren. Weitere Einschränkungen, wie eine verpflichtende Geheimhaltungserklärung und verschärfte Akkreditierungsverfahren, sollen folgen.

Die PPA, ein Zusammenschluss führender Journalist:innen mit Fokus auf Militärberichterstattung, kritisierte, dass die neue Regelung den Zugang zu Informationsquellen massiv erschwere. Besonders betroffen sei die Möglichkeit, mit eigens angestellten Pressoffizieren der Teilstreitkräfte zu sprechen – ein grundlegender Baustein unabhängiger Berichterstattung.

„Diese Maßnahmen machen es schwieriger, Minister Hegseth direkt zu erreichen und zerstören das jahrzehntelang bestehende professionelle Verhältnis zwischen Medien und Pentagon“, so die PPA in einer Stellungnahme.

Hegseth, ein ehemaliger Fox-News-Moderator und enger Verbündeter von Donald Trump, ist seit Amtsantritt für eine konfrontative Haltung gegenüber etablierten Medien bekannt. Große Nachrichtenhäuser wie CNN, CBS und die New York Times wurden bereits aus ihren traditionellen Arbeitsplätzen im Pentagon verdrängt. Stattdessen erhielten kleinere, regierungstreue Medien bevorzugten Zugang.

Verteidigungsministeriumssprecher Sean Parnell verteidigte die Maßnahmen auf der Plattform X (vormals Twitter) als „pragmatische Anpassung zum Schutz sensibler Operationen“. Der Pressesprecher selbst hat seit Amtsantritt lediglich eine offizielle Pressekonferenz abgehalten.

Besonders brisant: Hegseth selbst war im März in die Kritik geraten, als bekannt wurde, dass er sensible Informationen zu einem Einsatz im Jemen über einen privaten Signal-Chat – u. a. an den Chefredakteur von The Atlantic – verschickt hatte.

Die Kritik aus journalistischen Kreisen wächst: Mike Balsamo vom National Press Club warnte, dass die Einschränkungen „nicht die nationale Sicherheit schützen, sondern das öffentliche Vertrauen untergraben“.

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