Kraftwerk Meuselwitz: Investorenverarschung im Rot Rot Grünen Thüringen, da ziehen alle an einem Strang

An sich kennt man den Freistaat Thüringen als investorenfreundlichen Wirtschaftsstandort. Gerade Wolfgang Tiefensee ist eigentlich dafür bekannt, dass er der Wirtschaft gerne hilft. Es ist möglich, dass Herr Tiefensee aber diesen Vorgang noch gar nicht kennt. Das verändert sich dann möglicherweise durch unseren Artikel zum obengenannten Vorgang.

Das Kraftwerk in Meuselwitz fristet seit geraumer Zeit ein Dornröschendasein, aus dem es nun Investoren erwecken wollten. Natürlich um für sich ein Geschäft zu machen, aber auch um sichere Arbeitsplätze in einer Region zu schaffen, die zwar gewerkschaftsorientiert politisch dominiert wird, aber eben wenig Arbeitsplätze bietet. Da verwundert es einen schon, dass ein Politiker wie Ralf Plötner, seines Zeichen Linken-Fraktionschef im Thüringer Landtag, sich nicht für sondern gegen die Wiederinbetriebnahme des Kraftwerkes ausspricht. Nun, er hat ja jeden Monat sein Einkommen sicher.

Die Investoren fühlen sich aber nun veralbert, denn sie hatten über Monate das Gespräch mit den zuständigen Behörden gesucht und nach unseren Recherchen den beteiligten Ämtern auch Zuarbeiten zugeliefert. Auf Investorenseite war man eigentlich davon ausgegangen, das Kraftwerk Anfang 2o18 wieder anfahren zu können. Natürlich, so ein Sprecher der Investoren in einem Gespräch mit uns, ist es für uns eine Selbstverständlichkeit, dass wir alle gerechtfertigten Auflagen von behördlicher Seite vor der Wiederinbetriebnahme des Kraftwerkes erfüllen. Darüber gab es auch zu keinem Zeitpunkt in den letzten Monaten irgendeinen Zweifel. Die Investoren haben nun jedoch den Eindruck, dass es hier gar nicht um sachliche Argumente geht, sondern um ein politisches Verhindern, weil die Linke das in Thüringen, speziell deren Fraktionsvorsitzender, nun mal so will.

Zweifel muss man auch an der „eilig gegründeten Bürgerinitiative haben“. Auch hier haben wir den Verdacht, so ein Sprecher der Investoren, dass es hier um eine politisch gesteuerte Initiative geht. Jedes Unternehmen, das eine solche Anlage in Betrieb nehmen will, muss sich an alle gesetzlichen Auflagen halten, wir auch.

Eigentümlich in dem gesamten Vorgang ist auch, dass kein Bürgermeister der beteiligten Kommunen zu einem Gespräch mit den Investoren bereit ist. Da fragt man sich natürlich, warum nicht? Möglicherweise auch, weil es keine sachlichen Argumente gegen die Wiederinbetriebnahme des Kraftwerkes gibt, sondern nur politische Positionen. Wir wollen in den nächsten Tagen auch einmal die betroffenen Behörden zu dem Vorgang befragen und werden dann weiter dazu hier berichten.

 

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