Manchmal schreibt die Politik Geschichten, die selbst Drehbuchautoren ablehnen würden, weil sie zu unrealistisch klingen. Die jüngste Green-Card-Debatte in den USA gehört zweifellos in diese Kategorie.
Die Idee der US-Regierung war eigentlich ganz einfach – zumindest auf dem Papier:
Wer dauerhaft in den USA leben möchte, soll die Green Card künftig möglichst aus dem Ausland beantragen.
Mit anderen Worten:
Sie wohnen in den USA.
Sie arbeiten in den USA.
Ihre Familie lebt in den USA.
Ihre Kinder gehen in den USA zur Schule.
Und genau deshalb sollen Sie die USA verlassen, um einen Antrag zu stellen, der Ihnen erlaubt, weiterhin in den USA zu leben.
Logisch, oder?
Der amerikanische Behörden-Fitness-Test
Kritiker fragten sich schnell, ob man die Regel vielleicht missverstanden habe.
Doch nein.
Die Idee war tatsächlich, dass viele Antragsteller das Land verlassen müssen, um anschließend die Genehmigung für ihren dauerhaften Aufenthalt zu beantragen.
Man hätte die Regel auch nennen können:
„Reise einmal um die Welt und kehre zurück, wo du ohnehin schon wohnst.“
Für viele Familien hätte das bedeutet:
- Wohnung behalten
- Arbeit organisieren
- Kinder versorgen
- Flugtickets buchen
- Wochen oder Monate warten
Alles für einen Antrag, den sie bisher häufig direkt in den USA stellen konnten.
Die große Empörung
Die Reaktionen ließen nicht lange auf sich warten.
Menschenrechtsorganisationen liefen Sturm.
Einwanderungsanwälte rieben sich verwundert die Augen.
Politiker sprachen von einer absurden Idee.
Selbst Menschen, die bei Einwanderungsfragen eher für strengere Regeln eintreten, fragten sich stellenweise:
„Welches Problem genau soll hier eigentlich gelöst werden?“
Denn viele Antragsteller leben seit Jahren legal in den Vereinigten Staaten.
Die Regierung entdeckt den Rückwärtsgang
Nach der öffentlichen Kritik geschah etwas, das in Washington ungefähr so selten ist wie ein pünktlich verabschiedeter Haushalt:
Die Regierung ruderte zurück.
Plötzlich hieß es:
Die Regel gelte doch nicht pauschal.
Sie werde lediglich „auf Einzelfallbasis“ angewendet.
Oder frei übersetzt:
„Bitte regen Sie sich wieder ab. Wir meinen das nicht ganz so, wie es gestern noch klang.“
Das Wunder des Ermessensspielraums
Besonders schön ist die neue Erklärung.
Die Regel sei lediglich eine Erinnerung für Beamte gewesen, ihren Ermessensspielraum zu nutzen.
Das bedeutet:
Der Beamte kann sagen:
- „Bleiben Sie hier.“
- Oder: „Bitte fliegen Sie einmal um die halbe Welt und kommen später wieder.“
Je nachdem, wie der Einzelfall aussieht.
Und vermutlich auch danach, wie viele Formulare an diesem Morgen bereits bearbeitet wurden.
Einwanderung nach dem Überraschungsprinzip
Für Antragsteller ergibt sich daraus ein spannendes neues Spiel.
Niemand weiß genau, was passiert.
Man stellt einen Antrag.
Dann wartet man.
Und irgendwann erfährt man, ob man:
A) bleiben darf
oder
B) erst einmal das Land verlassen soll, um die Erlaubnis zum Bleiben zu erhalten.
Ein Konzept, das vermutlich nur Behörden entwickeln können.
Die Green Card als Abenteuerurlaub
Man könnte die neue Regelung auch positiv sehen.
Die Green Card wird damit nicht mehr nur ein Verwaltungsverfahren.
Sie wird zu einem Erlebnis.
Mit Reiseplanung.
Flughäfen.
Wartezeiten.
Und jeder Menge Nervenkitzel.
Fast wie ein Reality-TV-Format:
„Wer darf bleiben? – Die große Green-Card-Challenge“
Fazit
Am Ende bleibt der Eindruck, dass die US-Regierung eine Regel eingeführt hat, die so viel Kritik auslöste, dass sie kurz darauf erklären musste, sie sei eigentlich gar nicht so gemeint gewesen.
Für die Betroffenen ist das wenig beruhigend.
Denn wenn eine Behörde sagt:
„Das entscheidet sich im Einzelfall“
dann bedeutet das oft:
Niemand weiß es genau – aber irgendein Formular wird schon existieren
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