Startseite Allgemeines Die Linke entdeckt das Wahlrecht neu – Hauptsache irgendwann reicht die Meldeadresse
Allgemeines

Die Linke entdeckt das Wahlrecht neu – Hauptsache irgendwann reicht die Meldeadresse

fe_silva (CC0), Pixabay
Teilen

Die Linke fordert jetzt also das Wahlrecht für Ausländer in Deutschland — nach fünf Jahren Aufenthalt sollen Menschen ohne deutschen Pass künftig bei Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen mitentscheiden dürfen.

Man muss den Mut bewundern. Andere Parteien kämpfen mühsam um Wähler — die Linke erweitert einfach direkt das Wahlvolk.

Begründet wird der Vorstoß natürlich moralisch maximal aufgeladen: Wer hier lebt, arbeitet, Steuern zahlt und am gesellschaftlichen Leben teilnimmt, müsse auch wählen dürfen. Klingt zunächst nachvollziehbar. Dann stellt sich allerdings eine etwas unangenehme Frage: Wozu braucht man dann eigentlich noch die deutsche Staatsbürgerschaft?

Denn bisher galt in Deutschland ein ziemlich einfacher Grundsatz: Das Wahlrecht auf Bundesebene ist an die Staatsbürgerschaft gekoppelt. Nicht aus Bosheit, sondern weil Demokratie traditionell davon ausgeht, dass das Staatsvolk über die politischen Geschicke seines Landes entscheidet. Das Bundesverfassungsgericht sah das bisher ähnlich — was die Linke nun offenbar für ein etwas störendes Detail hält.

Besonders spannend wird die Logik beim Zeitfaktor. Fünf Jahre Aufenthalt sollen reichen. Warum eigentlich fünf? Warum nicht drei? Oder zwölf Monate plus erfolgreiche Anmeldung beim Bürgeramt? Vielleicht künftig Bonuswahlrecht bei zehn Jahren GEZ-Zahlung.

Die Linke argumentiert außerdem, Millionen Menschen lebten seit Jahren in Deutschland, ohne wählen zu dürfen. Das stimmt. Gleichzeitig gibt es allerdings längst einen Weg zum Wahlrecht: die Einbürgerung. Aber offenbar erscheint selbst dieser Schritt inzwischen manchen zu aufwendig. Staatsbürgerschaft light reicht doch auch.

Natürlich wird das Ganze als Fortschritt, Teilhabe und moderne Demokratie verkauft. Kritiker sehen darin eher eine gefährliche Verwässerung des Staatsbürgerprinzips. Denn wer dauerhaft politische Mitbestimmung möchte, sollte vielleicht auch bereit sein, die formale Zugehörigkeit zum Staat vollständig anzunehmen.

Die eigentliche Ironie bleibt aber politisch: Während viele Bürger bereits jetzt das Gefühl haben, die Politik entferne sich immer weiter von den Sorgen der eigenen Bevölkerung, diskutiert man in Berlin lieber darüber, wie man das Wahlrecht noch großzügiger ausdehnen kann.

Und so entsteht erneut der Eindruck, dass manche Parteien weniger darüber nachdenken, warum sie Wähler verlieren — sondern eher darüber, wie man einfach neue organisiert.

Immerhin wäre Deutschland damit international modern aufgestellt:
Ein Land, in dem man auf einen Termin beim Amt jahrelang warten muss — aber politisch mitentscheiden darf, sobald man lange genug im Bürgerbüro gesessen hat.

Kommentar hinterlassen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Ähnliche Beiträge
Allgemeines

Deutschland muss wieder malochen statt streiten: IG Metall und Arbeitgeber brauchen einen Pakt für die Zukunft

22. November 2026 – diebewertung.de Die deutsche Industrie steckt in einer schwierigen...

Allgemeines

Jamal Musiala, wir stehen hinter dir! Werde wieder gesund – wir Bayern-Fans brauchen dich!

Erneuter gesundheitlicher Rückschlag für unseren Lieblingsdribbler. Die Sorgen um Jamal Musiala werden...

Allgemeines

Horst Heldt bei Union Berlin: Zwei Jahre Verantwortung, drei Trainerwechsel und eine sportlich ernüchternde Bilanz

Seit Juli 2024 verantwortet Horst Heldt den Männer-Profifußball beim 1. FC Union...

Allgemeines

Italien hat ein Formel-1-Problem: Der neue Nationalheld fährt Mercedes statt Ferrari!

Kimi Antonelli begeistert ein ganzes Land, gewinnt Rennen und träumt vom Weltmeistertitel....