Díaz-Canel lehnt Rücktritt unter US-Druck entschieden ab

Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel hat klar gemacht, dass er sich durch Druck aus Washington nicht aus dem Amt drängen lassen will. In einem Interview mit dem US-Sender NBC erklärte der Staatschef, er werde nicht zurücktreten, nur weil die USA dies im Rahmen möglicher Gespräche verlangen könnten.

Auf die Frage, ob er einen Rückzug in Betracht ziehen würde, falls die USA dies zur Bedingung machten, reagierte Díaz-Canel demonstrativ. „Würden Sie diese Frage auch Trump stellen?“, entgegnete er. In Kuba würden Führungspersonen nicht von der US-Regierung gewählt und hätten auch kein Mandat aus Washington, stellte er klar.

Die Aussagen fallen in eine Phase vorsichtiger Annäherung zwischen den beiden langjährigen politischen Gegnern. US-amerikanische und kubanische Vertreter haben zuletzt Gespräche über die künftigen Beziehungen aufgenommen. Nach Angaben aus Washington ging es zunächst vor allem um mögliche wirtschaftliche Perspektiven und eine Ausweitung wirtschaftlicher Kontakte.

US-Außenminister Marco Rubio hatte in diesem Zusammenhang betont, dass der derzeitige Zustand in Kuba aus Sicht der US-Regierung nicht akzeptabel sei. Veränderungen auf der Insel seien notwendig, müssten aber nicht von heute auf morgen erfolgen. Später verschärfte Rubio jedoch seine Wortwahl und erklärte, Kuba könne sich nur mit einer neuen politischen Führung grundlegend verändern.

Rubio kritisierte insbesondere die wirtschaftliche Lage des Landes scharf. Kubas Wirtschaft funktioniere nicht, sagte er bei einem Treffen im Weißen Haus. Die Verantwortlichen seien nicht in der Lage, die Probleme zu lösen, deshalb brauche es neue Entscheidungsträger.

Auch Präsident Donald Trump hat mehrfach signalisiert, dass er von Havanna ein Entgegenkommen erwartet. Er sprach davon, Kuba müsse „einen Deal machen“, und deutete an, dass die USA bereit seien, ihren Einfluss geltend zu machen. Dabei fiel auch die Formulierung, es könne zu einer „freundlichen Übernahme“ kommen – möglicherweise aber auch nicht auf freundliche Weise.

Díaz-Canel, der einst von Raúl Castro als Nachfolger aufgebaut wurde, gilt als treuer Vertreter des kubanischen Systems und hält weiterhin strikt an den kommunistischen Grundsätzen des Landes fest.

Die Gespräche mit den USA finden in einer äußerst angespannten Lage statt. Washington hat Kuba zuletzt mit einem faktischen Ölembargo massiv unter Druck gesetzt. Dadurch wurden frühere Lieferungen – vor allem aus Venezuela – stark eingeschränkt. Die Folge ist eine schwere Energiekrise: Auf der Insel kommt es immer wieder zu langanhaltenden Stromausfällen, Krankenhäuser kämpfen mit der Versorgung, und die wirtschaftliche Not verschärft sich weiter.

Trotzdem zeigte sich Díaz-Canel grundsätzlich offen für Gespräche mit den USA – allerdings nur ohne politische Vorbedingungen. Kuba sei bereit, über jedes Thema zu sprechen, sagte er. Bedingungen, die Änderungen am politischen System verlangten, lehne man jedoch ab. Genauso wenig fordere Kuba Veränderungen am amerikanischen System.