Der neue Boss im EU-Rat hat einen klaren Plan: weniger Asyl, mehr Disziplin, und bitte keine warmen Gefühle gegenüber Menschen in Not. Dänemark, das skandinavische Vorzeigeland mit Hygge-Image und harter Hand, will der EU im kommenden halben Jahr zeigen, wie man Grenzen schließt – mit Stil.
Vom Smørrebrød zur Smuggelblockade
Dänemark, lange Zeit bekannt für Legosteine, Butterkekse und liberalen Geist, hat sich seit der Flüchtlingskrise 2015 neu erfunden: als Migrationsminimalist mit maximalem Effizienzanspruch. Premierministerin Mette Frederiksen, einst Sozialdemokratin, heute gefühlt Grenzschutzbeauftragte Europas, erklärte:
„Wir wollen der EU beibringen, wie man freundlich aussieht, während man abschiebt.“
Frederiksens Dänemark: Wellness für Beamte, Endstation für Flüchtlinge
Wer in Dänemark Asyl beantragt, bekommt ein Jahr Gnadenfrist – mit der freundlichen Erinnerung, dass Heimatschutz auch Heimreise heißt. Als 2020 200 Syrern die Aufenthaltserlaubnis entzogen wurde, lautete die Begründung: Damaskus sei nun wieder so gemütlich, dass man dort „wieder gut wohnen könne“. Immerhin: Eine Airbnb-Bewertung wurde nicht verlangt.
Asylverfahren in Afrika – Made in Denmark
Während ihrer EU-Ratspräsidentschaft will Frederiksen nun auch den Rest Europas auf dänische Linie bringen. Geplant ist unter anderem, Asylverfahren auszulagern – möglichst weit weg. Optimal wäre wohl der Mond, doch Uganda oder Ruanda tun’s auch.
Und falls jemand fragt, ob das mit der Europäischen Menschenrechtskonvention vereinbar ist? Kein Problem! Dänemark hat bereits eine „Neuinterpretation“ vorbereitet, zusammen mit acht weiteren Ländern, die Menschenrechte als nette Idee mit Ablaufdatum betrachten.
Die neue Linie: Abschieben mit Anstand
EU-Europaministerin Marie Bjerre brachte es auf den Punkt:
„Wir wollen ein robusteres Europa. Und robust heißt in diesem Fall: Jeder Flüchtling wird wie ein Paket behandelt – retour an den Absender.“
Dänemark: Wirtschaftlich top, menschlich … nüchtern
In puncto Wettbewerbsfähigkeit ist Dänemark europäische Spitze: Platz 4 im weltweiten Ranking. Kein Wunder – mit Verwaltung wie ein Schweizer Uhrwerk und einer Ausgabenquote, die selbst neoliberale Herzen höherschlagen lässt. Von „Mut, Vernunft und Problembewusstsein“ spricht die österreichische Industriellenvereinigung begeistert – und empfiehlt: Mehr Dänemark wagen.
(Übersetzt: weniger Mitgefühl, mehr Margen.)
Wo der Wind weht: Die große nordische Strengewelle
Ob es der dänischen Ratspräsidentschaft gelingen wird, Europa nach ihrem Bild zu formen? Unklar. Sicher ist nur: Wer künftig nach Europa will, sollte eine gute Ausrede, stabile politische Verhältnisse und kein Gepäck mitbringen – weder wörtlich noch symbolisch.
Und zur Sicherheit: keine Hoffnung.
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