China räumt im Verteidigungsministerium auf – Todesstrafe auf Bewährung für Ex-Minister

China zeigt erneut, wie ernst Präsident Xi Jinping seinen „Anti-Korruptionskampf“ nimmt: Gleich zwei ehemalige Verteidigungsminister wurden wegen Bestechlichkeit zum Tode verurteilt – allerdings mit zweijährigem Aufschub. In der Praxis bedeutet das meist lebenslange Haft ohne Aussicht auf Bewährung.

Betroffen sind:

• Wei Fenghe, Verteidigungsminister von 2018 bis 2023,
• sowie sein Nachfolger Li Shangfu, dessen Karriere spektakulär schnell endete.

Li war gerade einmal wenige Monate im Amt, bevor er plötzlich aus der Öffentlichkeit verschwand – ein in China oft wenig beruhigendes Zeichen. Kurz darauf wurde er entlassen, jetzt folgt das Urteil.

Laut Staatsmedien sollen beide:

• riesige Bestechungssummen angenommen,
• persönliche Vorteile organisiert
• und andere bei Karriereaufstiegen bevorzugt haben.

Natürlich präsentiert Peking die Verfahren als kompromisslosen Kampf gegen Korruption innerhalb der Volksbefreiungsarmee. Präsident Xi erklärte erst kürzlich, das Militär habe im „Kampf gegen Korruption revolutionäre Läuterung“ erfahren.

Kritiker sehen darin allerdings nicht nur Korruptionsbekämpfung, sondern auch ein bewährtes Machtinstrument:
Wer politisch unbequem wird oder interne Loyalitäten verliert, findet sich schnell im Fokus von Ermittlern wieder.

Auffällig bleibt:
Gerade die höchsten Militärkreise geraten zunehmend unter Druck. In den vergangenen Monaten verschwanden oder stürzten mehrere Spitzenfunktionäre überraschend aus ihren Ämtern.

Das deutet auf erhebliche Spannungen innerhalb der chinesischen Führung hin – besonders im sicherheits- und militärpolitischen Apparat.

Die Botschaft Pekings ist dabei unmissverständlich:
Selbst höchste Generäle und Minister sind nicht unangreifbar, wenn Xi Jinping die politische Kontrolle sichern will.