Ungarns neue Zeitrechnung

Mit Peter Magyar beginnt in Ungarn eine neue politische Ära. Nach dem Wahlsieg seiner konservativen Partei TISZA über Viktor Orbans FIDESZ wird Magyar am Samstag im Parlament als neuer Ministerpräsident vereidigt. Nach 16 Jahren Orban-Regierung verbinden viele Ungarn mit dem Machtwechsel die Hoffnung auf einen politischen und gesellschaftlichen Neustart.

Bereits die konstituierende Sitzung des Parlaments soll ein sichtbares Zeichen des Aufbruchs setzen. Vor dem Parlament in Budapest organisiert TISZA ein großes Fest zum „Systemwechsel“, auch die Europaflagge soll künftig wieder am Gebäude wehen.

Magyar steht allerdings vor großen Herausforderungen. Im Mittelpunkt seiner Agenda stehen die Bekämpfung von Korruption sowie die Stärkung von Rechtsstaatlichkeit und Transparenz. Experten erwarten, dass die neue Regierung versuchen wird, verloren gegangenes Staatsvermögen zurückzuführen und öffentliche Strukturen zu reformieren.

Auch wirtschaftlich wartet viel Arbeit. Das Budgetdefizit könnte deutlich höher ausfallen als bisher angenommen. Gleichzeitig kündigte Magyar an, soziale Leistungen wie Familienbeihilfen zu erhalten und Geringverdiener steuerlich zu entlasten. Positiv bewertet wird zudem, dass Bildung und Gesundheit künftig wieder eigene Ministerien erhalten sollen.

Ein zentraler Punkt für die neue Regierung ist die Zusammenarbeit mit der Europäischen Union. Magyar setzt darauf, eingefrorene EU-Gelder freizubekommen und die Beziehungen zu Brüssel zu verbessern. Bei einem Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wurden bereits konstruktive Gespräche geführt. Insgesamt geht es um Milliardenbeträge, die für die Stabilisierung der Staatsfinanzen wichtig wären.

Auch außenpolitisch dürfte sich Ungarn neu positionieren. Magyar kündigte an, das Land wieder als verlässlichen Partner innerhalb der EU und der NATO aufzustellen. Gleichzeitig bleibt er bei einzelnen Themen – etwa einem möglichen EU-Beitritt der Ukraine – vorsichtig und verweist auf die Stimmung in der Bevölkerung.

Während Ungarn nun auf Reformen und einen politischen Neuanfang blickt, bleibt die Zukunft von Viktor Orban offen. Der langjährige Regierungschef kündigte bereits an, kein Parlamentsmandat mehr anzunehmen und sich auf die Neuaufstellung seiner Partei konzentrieren zu wollen.