Politik
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die 30. Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie: Änderung von § 3 Absatz 1
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die 30. Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie: Änderung von § 3 Absatz 1 Vom 19. Januar 2023...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII − Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V): Pembrolizumab (neues Anwendungsgebiet: Mammakarzinom, triple-negativ, hohes Rezidivrisiko, neoadjuvante und adjuvante Therapie, Monotherapie oder Kombination mit Chemotherapie) (Therapiekosten)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII − Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Bekanntmachung der Begründung zur Transparenzregistereinsichtnahmeverordnung
Bundesministerium der Finanzen Bekanntmachung der Begründung zur Transparenzregistereinsichtnahmeverordnung Vom 16. Mai 2023 Nachstehend wird die Begründung zur Transparenzregistereinsichtnahmeverordnung (TrEinV) vom 16. März 2023 (BGBl. 2023...
Richtlinie zur Gewährung von Kleinbeihilfen für Fischereiunternehmen wegen der wirtschaftlichen Auswirkungen infolge der Aggression Russlands gegen die Ukraine im Jahr 2023
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Richtlinie zur Gewährung von Kleinbeihilfen für Fischereiunternehmen wegen der wirtschaftlichen Auswirkungen infolge der Aggression Russlands gegen die Ukraine...
Schuldenstreit
Der Gesetzesentwurf zum Abwenden der Zahlungsunfähigkeit der Vereinigten Staaten hat eine wichtige Hürde im US-Repräsentantenhaus genommen. Der zuständige Ausschuss machte gestern Abend (Ortszeit)...
Lina E. Urteil erwartet
Heute soll beim Oberlandesgericht in Dresden das Urteil gegen Lina E. fallen und die Linke Szene hat bereits zu Demonstrationen aufgerufen. Lina E....
Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen und Pflegekassen – Nachtrag zum Hilfsmittelverzeichnis und zum Pflegehilfsmittelverzeichnis –
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen und Pflegekassen – Nachtrag zum Hilfsmittelverzeichnis und zum Pflegehilfsmittelverzeichnis – Vom 5. Mai 2023 Der...
Bekanntmachung der Technischen Richtlinie „Servicekonten“ des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Bekanntmachung der Technischen Richtlinie „Servicekonten“ des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik Vom 26. April 2023 Nachstehend gibt...
Bekanntmachung über die Ablehnung eines Antrags auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das Hotel- und Gaststättengewerbe
Land Niedersachsen Bekanntmachung über die Ablehnung eines Antrags auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das Hotel- und Gaststättengewerbe Vom 4. Mai 2023 Der Antrag auf...
Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen über das Stellungnahmeverfahren zur Fortschreibung der Produktgruppe 24 „Beinprothesen“ des Hilfsmittelverzeichnisses nach § 139 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen über das Stellungnahmeverfahren zur Fortschreibung der Produktgruppe 24 „Beinprothesen“ des Hilfsmittelverzeichnisses nach § 139...
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