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Carney: Kanada-EU-Allianz soll kein US-Rivale „mit besseren Manieren“ werden

Greg70 (CC0), Pixabay
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Kanadas Premierminister wirbt für eine engere Zusammenarbeit mit Europa – und setzt dabei zugleich eine kaum verhüllte Spitze gegen Donald Trump

Der kanadische Premierminister Mark Carney hat am Donnerstag mit einer kaum verhüllten Spitze gegen US-Präsident Donald Trump für engere Beziehungen zwischen Kanada und der Europäischen Union geworben. Gleichzeitig betonte er, dass sein Vorschlag nicht darauf abziele, einen neuen, lediglich höflicher auftretenden geopolitischen Machtblock zu schaffen.

Vor Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Frankreich erklärte Carney:

„Ich schlage keinen dritten Block vor, der zu einem Rivalen der Großmächte werden soll – nur mit besseren Manieren.“

Carney machte deutlich, dass es Kanada und seinen europäischen Partnern nach seiner Darstellung nicht darum gehe, Macht aufzubauen, um andere Staaten zu dominieren.

Vielmehr gehe es darum, die eigene Widerstandsfähigkeit zu stärken.

„Wir streben nicht nach Macht, um andere zu beherrschen“, sagte Carney. „Im Gegenteil: Wir wollen Widerstandsfähigkeit schaffen, damit niemand unsere offenen Märkte kontrollieren, unsere Souveränität beeinträchtigen, unsere territoriale Integrität bedrohen oder unsere Freiheiten, unsere Demokratien und unsere Rechtsstaatlichkeit untergraben kann.“

Während seiner Rede, die er teilweise auf Französisch hielt, warb der kanadische Regierungschef für eine wesentlich engere Zusammenarbeit zwischen Kanada und Europa.

Eine solche Kooperation sei notwendig, um widerstandsfähiger gegenüber den von ihm beschriebenen „neuen Stürmen“ zu werden.

Carney nannte dabei unter anderem den Klimawandel, den zunehmenden Einsatz des Handels als politisches Druckmittel sowie eine Erosion demokratischer Normen.

Seine zentrale Botschaft an die europäischen Abgeordneten lautete:

„Europa und Kanada sind gemeinsam stärker.“

Carneys Äußerungen fallen in eine politisch besonders angespannte Phase.

Erst einen Tag zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgeschlagen, Kanada zum ersten „assoziierten Mitglied“ der Europäischen Union zu machen.

Dieser Vorschlag löste wiederum eine neue Zolldrohung von US-Präsident Donald Trump aus.

Damit bekommt die von Carney beschriebene Annäherung zwischen Kanada und der Europäischen Union eine Bedeutung, die weit über klassische Handelsbeziehungen hinausgeht.

Kanada versucht offenbar, seine internationale Widerstandsfähigkeit durch engere Beziehungen zu Europa zu erhöhen, während Carney zugleich ausdrücklich zurückweist, damit einen neuen geopolitischen Gegenblock zu den Vereinigten Staaten schaffen zu wollen.

Gerade seine Formulierung von einem möglichen Rivalen „mit besseren Manieren“ dürfte dennoch als deutliche politische Anspielung auf das zunehmend schwierige Verhältnis zwischen Ottawa und Washington verstanden werden.

Carney stellt dem eine andere Vorstellung internationaler Zusammenarbeit gegenüber: Nicht Dominanz soll demnach das Ziel sein, sondern größere wirtschaftliche und politische Unabhängigkeit gegenüber Staaten, die Handel oder wirtschaftliche Abhängigkeiten als Druckmittel einsetzen könnten.

Damit entwickelt sich die Annäherung zwischen Kanada und der Europäischen Union zunehmend auch zu einer Debatte darüber, wie sich westliche Demokratien in einer Welt positionieren wollen, in der Handelsbeziehungen, Zölle und wirtschaftliche Abhängigkeiten immer häufiger Teil geopolitischer Auseinandersetzungen werden.

Carneys Botschaft in Europa war jedenfalls unmissverständlich:

Kanada sucht engere Partner.

Und Europa soll dabei eine zentrale Rolle spielen.

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