Angst essen Seele auf

Wer in diesen Tagen die Warnungen der Amadeu-Antonio-Stiftung zur möglichen Regierungsübernahme der AfD in Sachsen-Anhalt liest, könnte den Eindruck gewinnen, die Demokratie stehe unmittelbar vor ihrem letzten Atemzug. Bürgerwehren, Gleichschaltung der Justiz, Angriffe auf Universitäten, das Ende freier Medien und der Zusammenbruch der Gewaltenteilung – das Szenario liest sich stellenweise wie die Verfilmung eines politischen Katastrophenromans.

Dabei fällt vor allem eines auf: Die Angst wird zum politischen Instrument.

Natürlich darf und muss über die Ziele, Positionen und Risiken einer möglichen AfD-Regierungsbeteiligung diskutiert werden. Das ist sogar die Aufgabe einer demokratischen Gesellschaft. Problematisch wird es jedoch, wenn politische Auseinandersetzung zunehmend durch Untergangsszenarien ersetzt wird.

Die Botschaft lautet nicht mehr: „Überzeugt die Wähler von besseren Ideen.“ Die Botschaft lautet vielmehr: „Bereitet euch auf den Ausnahmezustand vor.“

Wer ständig vom drohenden Zusammenbruch der Demokratie spricht, vermittelt den Bürgern am Ende vor allem eines: dass demokratische Institutionen offenbar schwach, wehrlos und kaum belastbar seien. Genau das Gegenteil ist aber richtig. Die deutsche Demokratie hat in den vergangenen Jahrzehnten politische Krisen, Extremisten von links und rechts, Terrorismus, Wirtschaftskrisen und gesellschaftliche Umbrüche überstanden.

Bemerkenswert ist zudem, dass bereits vor einer Wahl darüber diskutiert wird, wie man Wahlergebnisse politisch einhegen, institutionell absichern oder juristisch neutralisieren kann. Natürlich sind verfassungsrechtliche Schutzmechanismen legitim. Doch wenn sich die politische Debatte zunehmend um die Frage dreht, wie man einen möglichen Wahlsieger kontrolliert, statt warum Millionen Menschen ihn überhaupt wählen könnten, läuft etwas schief.

Die eigentliche Krise liegt möglicherweise nicht dort, wo manche sie vermuten.

Denn die AfD gewinnt nicht deshalb an Zustimmung, weil die Bürger kollektiv ihre demokratische Gesinnung verloren hätten. Sie gewinnt dort Stimmen, wo Menschen den Eindruck haben, dass ihre Sorgen nicht mehr ernst genommen werden, dass politische Eliten sich zunehmend mit sich selbst beschäftigen und dass Kritik zu oft moralisch bewertet statt sachlich beantwortet wird.

Angst ist ein schlechter Ratgeber. Das gilt für die Wähler ebenso wie für ihre politischen Gegner.

Wer jeden politischen Gegner zur Vorstufe einer Diktatur erklärt, entwertet nicht nur historische Vergleiche. Er riskiert auch, dass Warnungen irgendwann nicht mehr ernst genommen werden.

Demokratie lebt vom Streit, von Wahlen und vom Vertrauen in die eigenen Institutionen. Wer ständig den Untergang beschwört, sollte aufpassen, dass nicht die Angst selbst zur größten Gefahr für das demokratische Vertrauen wird.

Oder um es mit dem Titel des berühmten Fassbinder-Films zu sagen: Angst essen Seele auf.